„Open Arms“: Migranten gehen in Italien an Land

Rom – Nach einer rund drei Wochen langen Blockade auf dem Mittelmeer sind die 83 Migranten von dem Rettungsschiff „Open Arms“ nun doch in Italien an Land gegangen. Alle Menschen durften in der Nacht auf die Insel Lampedusa.

Das Schiff wurde vorläufig beschlagnahmt und nach Porto Empedocle auf Sizilien ge­bracht. Die Staatsanwaltschaft begann Ermittlungen gegen unbekannt wegen Amtsmiss­brauchs. Derweil wartet das andere Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 356 Migranten seit fast zwei Wochen auf einen sicheren Hafen.

Die „Open-Arms“-Migranten sollen nun auf andere EU-Länder verteilt werden. Ein Spre­cher des Innenministeriums sagte in Berlin, Deutschland stehe zu seiner Zusage, Migran­ten von der „Open Arms“ aufzunehmen. Wie viele, konnte er nicht sagen.

Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte, die Behörde stehe bereit, die Verteilung zu koordinieren. Neben Deutschland hatten Frankreich, Luxemburg, Portugal, Spanien und Rumänien signalisiert, Menschen aufzunehmen. Man hoffe nun darauf, dass die EU-Staaten im Fall der „Ocean Viking“ von SOS Mediter­ranee und Ärzte ohne Grenzen die gleiche Solidarität zeigten. Das Schiff liegt derzeit zwischen Italien und Malta.

Auch auf der „Open Arms“ waren die Migranten in Sorge, ins Bürgerkriegsland Libyen zu­rückgebracht zu werden. Nun herrschte Erleichterung. „Es ist der Tag, an dem die italieni­sche Justiz diesem Unsinn gesunden Menschenverstand und Menschlichkeit entgegenge­setzt hat“, erklärte Proactiva.

Italiens rechtsnationaler Innenminister Matteo Salvini hatte sich wochenlang gegen die Anlandung gewehrt – nun beendete die Justiz das Geschachere. Äußerlich unbeeindruckt sagte Salvini: „Ich bin stolz, die Grenzen und die Sicherheit meines Landes zu verteidi­gen.“ Er sprach von „vorgetäuschtem Hygienealarm, vorgetäuschten Krankheiten und vorgetäuschten Minderjährigen“ an Bord.

Jedoch ist Salvini in Italiens Regierungskrise angeschlagen. Nach dem Rücktritt von Pre­mierminister Giuseppe Conte ist er derzeit sozusagen Innenminister auf Abruf, bis es eine andere Regierung gibt. Ob er sein Ziel schneller Neuwahlen erreicht, ist ungewiss. Salvini nutzt das Thema Migration und den Kampf gegen die NGOs, weil viele Italiener ihn ge­nau deshalb unterstützen. Außerdem ist das Schiff nun erst mal für eine Zeit aus dem Ver­kehr gezogen.

Die Beschlagnahmung sei Teil der Ermittlungen, die nicht gegen „Open Arms“ gerichtet seien, erklärte der italienische Sprecher der NGO, Riccardo Gatti. Damit solle derjenige ausgemacht werden, der die Menschen in gesundheitlich schlechter Verfassung an Bord festgehalten habe. Salvini selbst hatte gesagt, die Staatsanwaltschaft ermittle zwar gegen Unbekannt – das könne aber nur Er sein. Die Lage auf der „Open Arms“ war gestern außer Kontrolle geraten.

Mehr als ein Dutzend Migranten war ins Wasser gesprungen. Nach dem Besuch der Staatsanwaltschaft von Agrigent auf dem Schiff verfügte diese die Evakuierung. Eigent­lich hätte das Schiff nach Spanien fahren sollen. Auch hatte die spanische Regierung ein Militärschiff bereit gestellt, dass von Spanien nach Lampedusa und dann mit den Migranten wieder von Lampedusa nach Spanien fahren sollte. Das hätte Tage gedauert.

dpa