Protest gegen Abtreibungsgesetz in Polen

Warschau – Mehrere Tausend Menschen haben nach Berichten polnischer Medien in Warschau gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts demonstriert. Zum Protest vor dem Sejm hatte die Bürgerinitiative „Ratujmy Kobiety“ („Lasst uns die Frauen retten“) aufgerufen.

Anlass des Protests war ein Gesetz, das am Donnerstag im Sejm diskutiert werden soll. Es sieht ein totales Abtreibungsverbot in dem katholisch geprägten Land vor. Den Ge­setz­­­­entwurf hatte eine Bürgerbewegung ins Parlament gebracht. Nach polnischem Recht ist das möglich, wenn eine „gesetzgebende Initiative“ innerhalb von drei Monaten min­des­tens 100.000 Unterschriften sammelt. Sowohl die nationalkonservative Regie­rungs­chefin Beata Szydlo als auch ihr Parteichef Jaroslaw Kaczynski wollen das Gesetz unter­stützen.

„Es ist noch nicht zu spät, noch haben wir die Chance zu reagieren“, appellierten die Ver­anstalter des Protests, die eine eigene Gesetzesinitiative ins Parlament brachten. Darin fordern sie die Liberalisierung des bereits geltenden Abtreibungsrechts. Ihr Entwurf soll ebenfalls kommende Woche in den Sejm kommen. Derzeit ist in Polen ein Schwanger­schafts­abbruch nur nach einer Vergewaltigung, wenn das Leben der Mutter be­droht ist sowie bei einer schweren Behinderung des Kindes möglich.

dpa