Proteste in Warschau gegen geplantes Abtreibungsgesetz

Warschau – In Warschau sind erneut zehntausende Frauen und Männer auf die Straße ge­gangen, um gegen die von Polens nationalkonservativer Regierung geplante Verschär­fung des Abtreibungsrechts zu protestieren.

Wie das Rathaus der polnischen Hauptstadt mitteilte, zogen die Protestteilnehmer am vergangenen Freitag ungeachtet eines SARS-CoV-2-bedingten Versammlungsverbots mit Regenbogenflaggen und Protestplakaten ins Stadtzentrum.

Auch in Krakau, Breslau und weiteren Städten waren Proteste angekündigt. Den Organi­sa­toren der Proteste droht eine mögliche Strafverfolgung wegen des Verstoßes gegen Co­ronaauflagen. Wegen der Coronapandemie sind in Polen derzeit Versammlungen mit mehr als fünf Teilnehmern verboten.

Die Proteste halten bereits seit eineinhalb Wochen an. Auslöser war ein umstrittenes Ur­teil des obersten polnischen Gerichts, das der PiS-Regierung grünes Licht für eine Ver­schär­fung des Abtreibungsrechts gibt. Ein bestehendes Gesetz, das Schwangerschafts­ab­brüche von schwer fehlgebildeten Föten erlaubt, erklärten die Richter als verfassungs­wi­drig.

Polen hat bereits eine der restriktivsten Abtreibungsgesetzgebungen in Europa. Frauen dürfen Schwangerschaften nur abbrechen, wenn diese Folge von Inzest oder Vergewalti­gung sind, ihr Leben in Gefahr ist oder der Fötus schwere Fehlbildungen aufweist. Ein Ver­bot von Schwangerschaftsabbrüchen in letzterem Fall käme nach Einschätzung von Menschenrechts­organisationen einem vollständigen Verbot von Abbrüchen gleich.

In Polen gibt es jährlich weniger als 2.000 legal vorgenommene Schwangerschaftsab­brüche. Frauenrechtsorganisationen schätzen jedoch, dass pro Jahr etwa 200.000 Polin­nen illegal abtreiben oder dafür ins Ausland gehen. Frauenrechtlerinnen befürchten, dass diese Zahl noch steigt, sollte das Gesetz zum Verbot der Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten tatsächlich in Kraft treten.

afp