Schweden billigt Pandemiegesetz, erste Maßnahmen

Stockholm – Die schwedische Regierung hat sich mit einem neuen Pandemiegesetz die Möglichkeit für weitreichendere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gesichert. Der Reichs­tag in Stockholm stimmte heute für das Gesetz. Es gilt vorläufig bis September 2021.

Die Regierung beschloss heute auch gleich erste konkrete Maßnahmen, die zum Inkraftreten des Gesetzs ab Sonntag gelten.

Unter anderem für Fitnessstudios, Sportanlagen, Schwimmbäder, Geschäfte und Ein­kaufspassagen gel­ten dann Beschränkungen, die rechtlich bindend seien, sagte Ministerpräsident Stefan Löfven heute auf einer Pressekonferenz. Diese Regeln sollten dafür sorgen, dass Gedränge ver­mieden werde.

Fitnessstudios, Geschäfte und andere Einrichtungen müssten eine maximale gleichzeitige Besucherzahl berechnen, ergänzte Sozialministerin Lena Hallengren. Jedem Besucher müsse dabei zehn Quadratmeter Platz eingeräumt werden.

Die Teilnehmergrenze für öffentliche Zusammenkünfte bleibe bei acht Perso­nen, sagte Löfven. Ab Sonn­tag gelte dies jedoch auch für private Veranstaltungen, die etwa in Partyräu­men oder anderen vermiete­ten Räumlichkeiten stattfinden.

Hallengren hatte heute Morgen klargemacht, dass der Hauptzweck des Gesetzes nicht sei, Einrichtungen zu schließen. Vielmehr wolle man viel spezifischere Beschränkungen vornehmen können, um Gedränge an verschiedenen Orten zu vermeiden.

Wer eindeutig gegen solche Maßnahmen verstoße, riskiere ein Bußgeld, sagte Hallengren im Morgen­studio des Senders SVT. Die schwedische Strategie hatte bisher auf verhältnismäßig freizügige Empfeh­lungen sowie Appelle an die Vernunft der Bürger gesetzt.

Schweden hat derzeit im Vergleich zum übrigen Europa wieder relativ hohe Coronazahlen. Die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen 14 Tagen war auf die Bevölkerung heruntergerechnet etwa zweieinhalb Mal so hoch wie in Deutschland.

Bereits in der ersten Coronahochphase im Frühjahr hatten die Schweden im Vergleich zum Rest Skandi­naviens und zu Deutschland deutlich höhere Infektions- und Todesfallzahlen verzeichnet.

dpa