Ungarns Parlament billigt Coronanotstand für 90 Tage

Budapest – Das ungarische Parlament hat gestern wegen der Coronapandemie nahezu einstimmig die Verlängerung des Gefahrennotstands für 90 Tage gebilligt. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban hatte diesen vergangene Woche für zunächst 15 Tage verhängt, wie es die Verfassung erlaubt.

Mit der Parlamentsentscheidung von gestern erhält Orban nun weitere 90 Tage freie Hand, um die sich ausbreitende Pandemie auf dem Verordnungsweg zu bekämpfen. 180 Abgeordnete der Regierungs- und der Oppositionsfraktionen stimmten für die Vorlage.

Lediglich ein fraktionsloser Abgeordneter lehnte sie ab. Im Frühjahr hatte sich Orban un­befristete Vollmachten für den Kampf gegen die Coronakrise geben lassen. Im In- und Ausland hatte er damit massive Kritik auf sich gezogen.

Bereits vorgestern hatte Orban einen neuen Lockdown angekündigt, der heute um Mitter­nacht in Kraft treten sollte. Die Maßnahmen umfassen eine nächtliche Ausgangs­sperre von 20 bis 5 Uhr, die Schließung von Gaststätten und Hotels und den Übergang vom Prä­senz- zum Digitalunterricht ab der 8. Schulstufe.

Der rechtsnationale Regierungschef reagierte damit auf die starke Zunahme an Corona­infektionen in seinem Land. Allein gestern verzeichneten die Behörden 4.140 nachweis­liche Ansteckungen in den vergangenen 24 Stunden. 103 Patienten starben im selben Zeitraum an den Folgen einer Coronaerkrankung.

Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im März in Ungarn 118.918 Menschen mit dem Virus SARS-CoV-2 angesteckt, das die Krankheit COVID-19 auslösen kann. 2.596 Menschen starben in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land. Die Zahl der aktiv Infizierten wurde vorgestern mit 88.737 angegeben, das sind 908 pro 100.000 Einwohner.

dpa