Von der Leyen: „Europa steht auf“ gegen die Coronakrise

Brüssel − EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat davor gewarnt, die Euro­päische Union (EU) in der Coronakrise schlecht zu reden. Zwar sei anfangs niemand auf die Pandemie vorbereitet gewesen und gerade Italien hätte mehr geholfen werden müss­en, sagte von der Leyen heute im Europaparlament in Brüssel. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes und habe erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse.

„Und die Wahrheit ist, dass Europa in der Welt nun zum stark pochenden Herz der Soli­darität geworden ist“, sagte von der Leyen. „Das wahre Europa steht auf, das Europa, das füreinander da ist, wenn es am dringendsten gebraucht wird.“ Inzwischen unterstütz­ten sich die Staaten gegenseitig mit medizinischem Personal und Gerät. „Das macht mich stolz, Europäerin zu sein“, sagte von der Leyen.

Natürlich wollten nun einige immer noch mit dem Finger auf andere zeigen und Schuldi­ge suchen. Populistische Reden seien leichter auszusprechen als unpopuläre Wahrheiten. „Hier sage ich: Stopp! Hört auf damit und habt den Mut, die Wahrheit zu sagen“, sagte von der Leyen in der Sondersitzung vor nur wenigen Abgeordneten.

Die Kommissionschefin wiederholte, wie viel die EU und ihre Mitgliedsstaaten bereits in wenigen Wochen gemeinsam gegen die beispiellose Wirtschaftskrise mobilisiert hätten - insgesamt ein Volumen von drei Billionen Euro. Und sie betonte erneut, dass das nicht reiche. Nötig sei ein Marshall-Plan, der über den neuen siebenjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union finanziert werden solle.

„Deshalb werden wir innovative Lösungen und mehr Spielraum im EU Haushalt benöti­gen, damit dieser massive öffentliche und private Investitionen mobilisieren kann“, sagte von der Leyen. Dies wird unsere Volkswirtschaften ankurbeln und den Wandel hin zu ei­nem widerstandsfähigeren, umweltfreundlicheren und digitalen Europa vorantreiben.“ Der Green Deal für mehr Klimaschutz werde mehr denn je gebraucht.

dpa