Weiter keine Resolution im UN-Sicherheitsrat zur Coronakrise

New York – Während die Welt über die Wiedereröffnung von Gesellschaften in der Coro­na­pandemie diskutiert, ringt der UN-Sicherheitsrat weiter um eine gemeinsame Haltung. Die 15 Mitglieder des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen konnten sich nach An­gaben aus Diplomatenkreisen bislang nicht auf eine Resolution einigen, die den Ruf von Ge­neralsekretär António Guterres aus dem März nach einer weltweiten Waffenruhe unterstützt.

Hinter verschlossenen Türen wird die Blockade angesichts der weltweiten Krise als Schan­de und potenzielle diplomatische Katastrophe gesehen. Hintergrund ist ein Streit zwischen den USA und China über die Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in dem Beschluss.

Die Vereinigten Staaten wollen die WHO, der Präsident Donald Trump Hörigkeit gegen­über China vorwirft, in dem von Frankreich und Tunesien ausgearbeiteten Text nicht er­wähnt sehen. Bei einer informellen Sitzung des Sicherheitsrates deutete China mehreren Diplomaten zufolge aber an, gegen eine Resolution ohne namentliche Nennung der WHO womöglich ein Veto einzulegen.

Angesichts der Blockade stehen Frankreich und Tunesien vor der Entscheidung, es auf eine Abstimmung mit dem Risiko eines Vetos ankommen zu lassen oder zu hoffen, dass weitere Verhandlungen den Durchbruch bringen. Die Spaltung des Gremiums schadet seiner Glaubwürdigkeit zunehmend. Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen hatte Anfang April bereits die „ohrenbetäubende Stille“ des Rates in der Coronakrise kritisiert.

dpa