Wissenschaft und Hochschulen sehen Forschung und akademische Ausbildung in Gefahr

Berlin – Sowohl die Forschung als auch eine gute universitäre Lehre seien in Deutsch­land aufgrund einer mangelnden Grundfinanzierung der Hochschulen gefährdet, warnten die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG), die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) sowie der Wissenschaftsrat am Montag gemeinsam in Berlin.

Sie forderten die politisch Verantwortlichen in Bund, Ländern und Parteien auf, die drängenden Zukunftsfragen des Hochschul- und Wissenschaftssystems rasch zu lösen. Die hierfür notwendigen Weichenstellungen müssten in den kommenden Wochen getroffen werden. Andernfalls drohe dem Wissenschaftssystem und der akademische Ausbildung in Deutschland ein „Schaden, der nicht mehr wettgemacht werden kann“.

„Wir leiden unter einer Verhakung im politischen Feld. Bund, Länder und Parteien blockieren sich gegenseitig“, sagte DFG-Präsident Peter Strohschneider.  Dies gefährde Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und schaffe eine Planungsunsicherheit für die Wissenschaft.

In der Tat sind die  Ausgestaltung und die Finanzierung des Hochschul- und Wissenschafts­systems zwischen Bund, Ländern und Parteien immer noch umstritten ­ wenngleich in den Koalitionsverhandlungen im Herbst vergangenen Jahres ein breiter Konsens bezüglich der  Prioritätensetzung bei Bildung, Wissenschaft und Forschung herrschte. „Der Koalitionsvertrag hilft uns aber nicht weiter, weil Bund und Länder offenbar nicht wissen, wie sie ihn umsetzen sollen“, kritisierte Strohschneider.

Für die  Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und die Wissenschaftseinrichtungen liegen die wichtigsten Erfordernisse dagegen klar auf der Hand: „Die unzureichende Grundfinanzierung ist das drängendste Problem des deutschen Wissenschaftssystems“, sagte HRK-Präsident Horst Hippler. Diese müsse nachhaltig verbessert werden. Drittmittel für die Forschung ersetzten zunehmend die Grundfinanzierung. Selbst für sehr gute Forschungsprojekte reichten die Mittel der DFG längst nicht mehr immer, ergänzte Strohschneider.

Nach Ansicht der Wissenschaftsorganisationen müssten Hochschulen und Forschungseinrichtungen „einen substanziellen Anteil“ an den im Koalitionsvertrag für die Länder vorgesehenen Bundes-Milliarden für Bildung und Betreuung erhalten. Hintergrund dieser Forderung ist der Dissens über die Verteilung der sechs Milliarden Euro Bundesmittel, die den Ländern laut Koalitionsvertrag zur Entlastung für Kitas, Hochschulen und Schulen bis 2017 versprochen worden sind.

Strohschneider kritisierte die Erwägungen der Koalition als unzweckmäßig, den größeren Teil des Geldes „quasi cash“, ohne konkrete Zweckbindung an die Länder zu geben. „Das wäre die schlechteste Lösung“, sagte er. Bildung und Forschung dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Als „völlig ungeeignet“ bezeichneten die Organisationen auch das Verbot der Kooperation von Bund und Ländern im Bildungsbereich. „Das im Grundgesetz festgeschriebene Kooperationsverbot muss abgeschafft werden. Gelingt dies nicht, muss auf anderem Wege ein stärkeres Engagement des Bundes ermöglicht werden“, erklärte der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Wolfgang Marquardt.

„Eine Große Koalition hat eigentlich die besten Chancen, eine Verfassungsreform umzusetzen“, sagte er. Diese dürfe man nicht ungenutzt verstreichen lassen. „Das Wissenschaftssystem braucht moderate, aber verlässliche Aufwüchse.“

Zügig müsse man sich auch mit der Weiterentwicklung der  in den nächsten Jahren auslaufenden drei großen Pakte – die Exzellenzinitiative, der Pakt für Forschung und Innovation und der Hochschulpakt – beschäftigen, mahnte Marquardt. /ER

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