Bayern kürzt Zahlungen an Familien und für Pflegebedürftige

München – Ange­sichts knapper Kassen will Bayern ab dem Jahr 2026 die direkten Familien-, Krippen- und Landes­pflegegeldzahlungen halbieren. Stattdessen soll die Hälfte des Geldes künftig für die Stärkung der Strukturen ver­wendet werden.

Das hat das Kabinett auf seiner Haushaltsklausur in München beschlossen. Man müsse eine neue Balance finden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Zwar bleibe es beim bisherigen Gesamtbetrag für die sozialen Leis­tungen, das Geld werde aber neu verteilt.

Konkret heißt das nach Worten Söders: Statt monatlicher Familien- und Krippengeldzahlungen soll es künftig nur noch eine einmalige Zahlung von 3.000 Euro an Familien geben, und zwar zum ersten Geburts­tag eines Kindes. Das entspreche dann 50 Prozent der bisher verwendeten Summen. 50 Prozent solle für den Bau von Kitas, für die Betreuung, einen guten Personalschlüssel und ähnliches ausgegeben werden.

Das Landespflegegeld soll nach Worten Söders ebenfalls von 1.000 auf nur noch 500 Euro gesenkt wer­den. Die andere Hälfte des bisher verwendeten Geldes solle ebenfalls in die Strukturen gesteckt werden, etwa in den Ausbau von Tages- und Kurzeitpflegeplätzen. Bei den Zahlungen handelt es sich um freiwillige soziale Leistungen, die Bayern in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen eingeführt und bis heute beibehalten hatte.

Bislang zahlt Bayern noch für jedes Kind im zweiten und dritten Lebensjahr, also vom 13. bis zum 36. Lebensmonat, 250 Euro Familiengeld pro Monat. Ab dem dritten Kind sind es sogar 300 Euro pro Monat.

Mit dem Krippengeld – 100 Euro pro Monat – werden Familien bei den Kindergartenbeiträgen entlastet. Und mit dem bayerischen Landespflegegeld werden Pflegebedürftige in Bayern ab Pflegegrad 2 mit 1.000 Euro pro Jahr zusätzlich unterstützt.

dpa