Brombeer-Koalition in Thüringen legt sich auf maximale Fahrtzeit zum Arzt fest

Erfurt – Fast drei Monate lang haben Vertreter von CDU, BSW und SPD verhandelt, nun steht ein Koalitions­vertrag. Stimmen Parteigremien und Mitglieder zu, wird das Papier die Grundlage für eine künftige Landesre­gierung sein.

Im Bereich Soziales und Gesundheit stellen die künftigen Koalitionspartner fest, dass Hausärzte und bestimmte Fachärzte sowie Apotheken nicht weiter als 20 Minuten Fahrtzeit vom Wohnort entfernt liegen sollten. Dafür wollen CDU, BSW und SPD mehr Ärzte sowie Fachkräfte im Gesundheitsbereich gewinnen.

Es soll zudem mehr Studienplätze geben. Bei konkret festgestellten Lücken in der Versorgung wolle man die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen „bei der Suche nach Lösungen für unbesetzte Arztsitze aktiv unterstüt­zen“.

Helfen soll zudem ein „effizienterer Einsatz der medizinischen Kapazitäten durch Bürokratieabbau und Standard­optimierung“. Mehrfache Statistik-, Melde- und Dokumentationspflichten sollen abgeschafft und dazu gezielt die landesgesetzlichen Regelungen in den Blick genommen werden.

Zum Bereich der Krankenhäuser heißt es, eine flächendeckende Versorgung werde man „durch den Erhalt aller Krankenhausstandorte als Orte medizinischer Versorgung sichern und die Rettungsdienstplanung dahingehend anpassen“.

Krankenhäuser müssten deutlich stärker als bisher zu leistungsfähigen, spezialisierten Standorten mit abge­stuften Versorgungsangeboten, überregionalen Schwerpunkten und einer engen regionalen Vernetzung weiter­entwickelt werden. Der Landeskrankenhausplan solle „zügig“ überarbeitet werden.

Begleitend zur Krankenhausplanung soll ein sogenannter Masterplan für bodengebundenen Rettungsdienst, Luftrettung und Intensivverlegungsdienste aufgelegt werden.

In der Pflege wollen die drei Parteien eine Online-Terminvermittlungsstelle für Kurzzeit- und Verhinderungs­pflege sowie Langzeitpflegeplätze einrichten. Außerdem sollen nicht ärztliche Gesundheitsfachberufe aufge­wertet und beispielsweise Community Health Nurses eingeführt werden.

Auf Landes- und Bundesebene strebt die Brombeer-Koalition Verbesserungen für Menschen mit niedrigen Ren­ten an. „Wir bekennen uns zu dem System der Grundrente in Deutschland“, heißt es im Vertrag. Eine Arbeits­gruppe soll einen Vorschlag zur Einführung eines landesseitigen Zuschusses für Grundrentner erarbeiten.

Beim Thema Umwelt soll ein Aktionsplan zur Belebung der Bach- und Flussauen auf den Weg gebracht werden. „Wir bekennen uns zum Pariser Klimaschutzabkommen und werden das Thüringer Klimaschutzgesetz überarbeiten“, steht in dem Koalitionsvertrag.

Die mögliche Brombeer-Koalition will darüber hinaus eine „Ermöglichungskultur“ schaffen, schreiben die drei Parteien in ihrem Vertrag. Schlagworte sind Entbürokratisierung, Digitalisierung und ein „investitionsfreund­liches Grundklima“.

dpa/EB/aha