Bundesgesund­heitsminister Spahn stellt Strafantrag wegen Beleidigung

Köln – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat rechtliche Schritte gegen einen Mann eingeleitet, der ihn Ende August homophob beleidigt haben soll. Das meldete die Bild gestern mit Verweis auf einen Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft.

Der Verdächtige 39-Jährige wurde nach Angaben des Sprechers bereits „ermittelt und identifiziert“. Es sei wahrscheinlich, dass es zu einer Gerichtsverhandlung komme.

In Kürze soll der Verdächtige nun auf dem Kölner Polizeipräsidium zu dem Vorfall vernommen und angehört werden. Sollte er wegen Beleidigung verurteilt werden, kann das mit einer Geldstrafe oder Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr geahndet werden.

Am 29. August war Spahn nach einer Wahlkampfveranstaltung eines CDU-Bürger­­meisterkandidaten in Bergisch-Gladbach auf eine Gruppe von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen zugegangen. Sie hatten vor dem Veranstaltungsort lautstark demonstriert. Videos der Situation zeigen, wie der Minister das Gespräch sucht, jedoch ausgebuht und ausgepfiffen wird. Dort sei er von Demonstranten bespuckt und unter anderem homophob beleidigt worden.

Anwesende Polizisten hätten gehört, wie der 39-Jährige Beschuldigte Spahn beleidigte. Die Polizei hatte daraufhin Strafanzeige erstattet. Im Fall einer Beleidigung muss jedoch zusätzlich der Geschädigte einen sogenannten Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft stellen, damit diese ermitteln darf, erläuterte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

„Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Coronapolitik“, sagte Spahn wenige Tage nach dem Vorfall. „Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir miteinander reden.”

EB/jff