Bundesländer überwiegend gegen Sanktionen für Impfschwänzer
Berlin – Die Bundesländer sind überwiegend dagegen, Menschen, die einem vereinbarten Impftermin gegen das Coronavirus fernbleiben, zu sanktionieren. Lediglich Baden-Württemberg erwägt dies derzeit, wenn der Termin nicht ausdrücklich abgesagt wird, wie der Tagesspiegel berichtet.
Die anderen Landesregierungen wollten demnach eher auf zusätzliche Impfangebote setzen. Das Gesundheitsministerium in Stuttgart will laut Tagesspiegel, dass die Verantwortlichen die Kosten tragen, wenn die eingeplanten Impfdosen wegen des nicht abgesagten Termins vernichtet werden müssen.
Allerdings müsste dafür zunächst eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, berichtet die Zeitung weiter. Dies sei auch der Grund, warum die anderen Bundesländer Bußgelder oder Kostenbeteiligungen für Impfschwänzer ablehnen.
Die Bundesregierung hat sich in der Debatte um mögliche Strafen bei verfallenen Impfterminen bereits dagegen positioniert.
„Wir wollen motivieren und nicht abschrecken“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auch darauf, dass es in diesem Sinne bereits eine ganze Reihe von Erleichterungen und Lockerungen für Geimpfte gebe.
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