Bundesregierung rechnet mit steigenden Pflegesätzen in Heimen

Hamburg – Die Pflegesätze in Heimen dürften in den nächsten Jahren wegen zunehmen­der Personalkosten weiter steigen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der pflegepolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kordula Schulz-Asche.

Bis Sommer 2021 sei insgesamt mit monatlichen Mehrausgaben bei der stationären Pflege in Höhe von durchschnittlich 20 bis 40 Millionen Euro zu rechnen, bis April 2022 mit 50 bis 60 Millionen mehr im Monat, ab dem zweiten Quartal desselben Jahres mit 80 Millionen, heißt es in der Antwort, über die der Spiegel berichtet. Daraus ergeben sich Steigerungen bei den Pflegesätzen von 20 bis 100 Euro im Vergleich zum Niveau von April 2020.

Grund für die Mehrkosten sind die Beschlüsse der Mindestlohnkommission, nach denen die Mindestlöhne in der Pflege stufenweise steigen sollen. Demnach sollen examinierte Altenpflegekräfte ab Juli 2021 mindestens 15 Euro pro Stunde erhalten. Pflegehilfskräfte erhalten seit Mai in Westdeutschland mindestens 11,35 Euro, in Ostdeutschland 10,85 Euro.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, endlich das versprochene Konzept für die künftige Finanzierung der Pflege vorzulegen. Die rund 860.000 gesetzlich versicherten Heimbewohner müssten schon lange mit steigenden Kosten leben, sagte Vorstand Eugen Brysch.

„Dem Bundesgesundheitsminister ist die Kostenexplosion nicht nur in der stationären Altenpflege bekannt. Aber Jens Spahn vertröstet von Monat zu Monat die Pflegebedürfti­gen und die Öffentlichkeit.“ Spahn müsse endlich erklären, wie Steuermittel, Kranken­kassenzuschüsse und Beiträge die finanzielle Not der Pflegebedürftigen lindern sollten.

Die selbst zu zahlenden Kosten für einen Platz in einem Pflegeheim sind nach Angaben des Verbands der Ersatzkassen zuletzt bundesweit auf im Schnitt mehr als 2.000 Euro im Monat gestiegen.

Mit Stand 1. Juli 2020 wurden demnach durchschnittlich 2.015 Euro fällig, wovon 786 Euro auf den Eigenanteil, 774 Euro auf Unterkunft und Verpflegung sowie 455 Euro auf Investitionskosten entfielen.

kna