Bundestagsfraktionen stellen sich personell neu auf

Berlin – In der ersten aber auch letzten parlamentarischen Sitzungswoche des Bundestages in diesem Jahr stellen sich die Abgeordneten in ihren Fraktionen und in den Ausschüssen personell neu auf. So wird auch der Gesundheitsausschuss am morgigen Mittwoch erstmals in dieser Legislatur zusammen­treten.

Dafür wählen die Fraktionen in diesen Tagen ihre Sprecherinnen und Sprecher für die Fachbereiche neu. Den Auftakt der Personalentscheidungen machten die Grünen. Der Arzt Janosch Dahmen wird künftig ge­sundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, stellvertretende Sprecherin wird die Ärztin Kirsten Kap­pert-Gonther. Die bisherige Sprecherin, Maria Klein-Schmeink, ist nun eine der fünf stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag.

Die beiden anderen Regierungsfraktionen wollen am späteren Dienstagabend ihre Wahlergebnisse der Fachsprecher bekannt geben. Bei der SPD soll dem Vernehmen nach Heike Baehrens, bisher pflegepoliti­sche Berichterstatterin der Fraktion, die Favoritin sein. Bei der FDP wird davon ausgegangen, dass mit Christina Aschenberg-Dugnus die bisherige auch die künftige Sprecherin gewählt wird.

Auch die Oppositionsfraktionen stellen sich neu auf: So wurde Tino Sorge, bisheriger Experte für digitale Gesundheitspolitik, als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion gewählt.

Als einer der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzenden wurden der bisherige Bundesgesundheits­mi­nister Jens Spahn (CDU) gewählt. Spahn wird in der Fraktion für Wirtschaft, Klima und Energie, Mittel­stand und Tourismus zuständig sein. Sein Amtsvorgänger, Hermann Gröhe (CDU), verantwortet die The­men Arbeit und Soziales, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Fraktionsspitze.

Bei der AfD ist das Ergebnis der Fachsprecherwahl noch nicht bekannt. Die AfD wird aber auch den Vorsitz des Gesundheitsausschusses übernehmen. Dafür wurde der Politiker Jörg Schneider aus Nordrhein-Westfalen von der Fraktion nominiert.

Schneider arbeitete in seiner Fraktion bereits an den Themen Soziales und Arbeit. Ob der Vorsitz des Aus­schusses aber bereits am Mittwoch (15.12.) gewählt werden kann, ist noch unklar. Einige Fraktionen, darunter die SPD und die CDU, machten bereits deutlich, keine Abgeordneten der AfD wählen zu wollen.

Die Linke kündigte an, ihre jeweiligen Fachsprecher erst nach einem Parteitag im Januar 2022 bestimmen zu wollen.

bee