CSU stellt neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung

Berlin – Die CSU stellt in der kommenden Bundesregierung mit Katrin Staffler die neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Dies erklärte CSU-Parteichef und Ministerpräsident in Bayern, Markus Söder (CSU), gestern überraschend bei der Vorstellung der CSU-Kabinettsmitglieder in München.

Diese Aufgabenverteilung war in den veröffentlichten Koalitionsvertrag von Union und SPD nicht vorhanden. Zusätzlich hatte es im Wahlkampf sowie auch während der Koalitionsverhandlungen immer wieder Diskussionen über den Sinn und Zweck von verschiedenen Beauftragten der Bundesregierung gegeben.

Derzeit hat Claudia Moll (SPD) das Amt der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung inne.

Katrin Staffler hat ihren Wahlkreis Fürstenfeldbruck-Dachau 2025 zum dritten Mal für die CSU direkt gewonnen. Im Bundestag ist sie seit 2017 und war bislang Sprecherin für Innovation, Bildung und Forschung für die CSU im Bundestag und Mitglied im Bildungsausschuss.

Von Beruf aus ist die 43-Jährige Biochemikerin. Sie schrieb nach ihrer Nominierung in Sozialen Medien: „Ich darf Teil des CSU-Kernteams für die neue Regierung sein und freue mich sehr über das Vertrauen unseres Parteivorsitzenden Markus Söder, der mich heute als Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege vorgeschlagen hat.“

Sie wolle sich vor allem für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für professionelle Pflegekräfte sowie pflegende Angehörige einsetzen. Pflege dürfe „nicht eine Aneinanderreihung von Vorschriften sein", so Staffler weiter.

Ob die weiteren Beauftragten im Bereich Gesundheit – Patientenbeauftragter sowie Drogenbeauftragter – ebenso wieder besetzt werden, ist noch unklar.

Patientenbeauftragter der Bundesregierung ist derzeit Stefan Schwartze (SPD), Drogenbeauftragter ist Burkhard Blienert (SPD).

Besonders beim Posten des Drogenbeauftragten wird deutliche Kritik von Verbänden geäußert, wenn dieses Amt nicht neu besetzt werden würde. Die Position des Patientenbeauftragten ist allerdings seit 2004 gesetzlich festgeschrieben.

bee