Deutscher Ethikrat: Bundestag wählt neue Mitglieder

Berlin – Der Bundestag hat heute neue Mitglieder des Deutschen Ethikrates gewählt. Das Parlament hat die Vorschläge der Ampelfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie die Vorschläge der CDU/CSU angenommen. Der Vorschlag der AfD wurde abgelehnt.

Die SPD-Fraktion hatte die Soziologin Jutta Allmendinger und Psychologin Cornelia Betsch sowie die Pflegewissenschaftlerin Annette Riedel vorgeschlagen. Bündnis 90/Die Grünen hatte die Umweltethikerin Uta Eser und Genderwissenschaftlerin Ute Kalender nominiert und die FDP den Ökonomen Nils Goldschmidt und die Rechtswissenschaftlerin Frauke Meta Rostalski vorgeschlagen.

Die Unionsfraktion hat die Theologinnen Petra Bahr und Kerstin Schlögl-Flierl, Mediziner Winfried Hardinghaus und den Rechtswissenschaftler Gregor Thüsing genannt. Diese sind nun Mitglieder des neuen Ethikrates.

Der Kandidat der AfD, Ronald Weikl, wurde abgelehnt und ist damit nicht Teil des Gremiums. Der Frauenarzt wurde vom Landgericht Passau 2022 aufgrund von unrechtmäßig ausgestellten Attesten zur Befreiung der Maskenpflicht zu einem Jahr Bewährung verurteilt.

Bahr, Riedel, Rostalski und Schlögl-Flierl waren bereits Teil des Ethikrates. Insgesamt besteht der Rat aus 26 Mitgliedern, die Hälfte wird jeweils von Bundestag und der Bundesregierung berufen. Die Berufung der Mitglieder durch die Bundesregierung steht noch aus.

Die Theologin Elisabeth Gräb-Schmidt, der Physiker Armin Grunwald, der Bioethiker und Philosoph Mark Schweda und die Philosophin und IT-Expertin Judith Simon sind bereits Mitglied des Rates. Sie wurden während der Amtsperiode berufen. In der konstituierenden Sitzung wird eine neue Vorsitzende oder ein Vorsitzender gewählt.

Das Gremium soll als unabhängiger Sachverständigenrat „ethische, gesellschaftliche, naturwissenschaftliche, medizinische und rechtliche Fragen sowie die voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft, die sich im Zusammenhang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen“ bearbeiten.

Weiter soll der Ethikrat die Öffentlichkeit über entsprechende Themen informieren und Diskussionen etwa durch Stellungnahmen fördern sowie Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln für die Bundesregierung und den Bundestag erarbeiten. Das Gremium tagt einmal im Monat in Berlin. Der Deutsche Ethikrat wird jeweils auf vier Jahre berufen.

cmk