Politik

Ex-Gesundheits­minister Holetschek ist neuer CSU-Landtags­fraktionschef

  • Dienstag, 10. Oktober 2023
Klaus Holetschek (CSU), neuer Fraktionsvorsitzender der CSU im bayerischen Landtag. /picture alliance, Sven Hoppe
Klaus Holetschek (CSU), neuer Fraktionsvorsitzender der CSU im bayerischen Landtag. /picture alliance, Sven Hoppe

München – Der bisherige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek ist neuer Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag. 84 Abgeordnete der Fraktion stimmten in ihrer heutigen, ersten Sitzung nach der Landtags­wahl für den 58-jährigen Schwaben. Ein Abgeordneter stimmte gegen ihn. CSU-Chef Markus Söder hatte Hole­tschek gestern für den Posten vorgeschlagen, es gab keinen Gegenkandida­ten.

„Das ist ein guter Aufschlag, das gibt Kraft auch für dieses Amt“, sagte Holetschek nach der Sitzung im Landtag. Er werde die Position voller Selbstbewusstsein ausüben. „Wir werden auch selbstbewusst auftreten, es wird nicht so weitergehen wie die Jahre zuvor.“ Die Fraktion wolle eine „eigene DNA entwickeln, einen eigenen Impuls“.

Söder sagte, man habe ein starkes Signal der Geschlossenheit gesetzt. Die Fraktion habe 29 neue Mitglieder und erfahre dadurch „neues Blut, neuen frischen Schwung“. Söder ermunterte die Fraktion, selbstbewusst gegenüber der Staatsregierung und ihren Mitgliedern aufzutreten. Es sei gut, wenn dort neue Ideen entstünden. „Das ist ein neuer Schwung, ein neuer Drive, der kommt, in einer anderen Zeit, den wir dringend brauchen.“

Sein Ziel sei es, eine Politik zu machen, die „tatsächlich die Lebensqualität der Menschen weiter verbessert“, sagte Holetschek. „Das ist mein Anspruch. An dem werde ich nach zweieinhalb Jahren wieder gemessen.“ Die CSU-Frak­tion wählt alle zweieinhalb Jahre den Fraktionsvorsitz neu.

Holetschek übernimmt das Amt von Thomas Kreuzer, der nicht mehr für den Landtag kandidiert hatte. Kreuzer hatte den Fraktionsvorsitz seit Oktober 2013 innegehabt.

Nach dem Wechsel von Holetschek an die Fraktionsspitze wird es auf jeden Fall auch eine Kabinettsumbildung geben müssen. Wer auf ihn an der Spitze des Gesundheitsministeriums folgt, ist aber noch offen. Im Laufe der Koalitionsverhandlungen von CSU und Freien Wählern sollen dann auch die Ministerien verteilt werden. Die Freien Wähler haben bereits ein Ministerium mehr für sich als bislang beansprucht.

dpa

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