FDP-Fraktion fordert verbesserte SARS-CoV-2-­Einreisemaßnahmen

Berlin – Die Reisewarnungen und Einreisemaßnahmen der Bundesregierung orientieren sich an den erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zum Gesundheitsschutz. Dies betont die Bundes­regierung in ihrer Antwort (Drucksache 19/22535) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion bezüglich SARS-CoV-2-Tests für Einreisende aus Risikogebieten (Drucksache 19/21701).

Wieland Schinnenburg, Mitglied im Gesundheitsausschuss für die FDP-Fraktion, forderte die Bundesregierung auf, die Anti-Coronamaßnahmen bei der Einreise aus Risikogebieten zu verbessern. Dies solle insbesondere durch eine bessere Informationspolitik, systema­tische Stichproben des Straßenverkehrs und einen besseren Datenaustausch zwischen den Bundes- und Landesbehörden erfolgen.

Maßnahmen wie eine Testpflicht seien erst Ende Juli beschlossen worden und es bestün­den „weiter große Lücken“. So lägen der Bundesregierung unter anderem keine Informa­tionen dazu vor, ob und inwieweit die Quarantänepflicht überprüft wird.

Zudem werde bei der Einreise mit dem Auto nicht systematisch kontrolliert und Reisende aus Risikogebieten, die über ein Drittland einreisen, würden nicht erfasst.

Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort unter anderem darauf, dass die verschie­denen Maßnahmen zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie fortlaufend an das Gesche­hen angepasst werden – zudem spiele neben dem behördlichen Handeln auch die Eigenverantwortung der Bürger eine große Rolle.

EB