Forderung nach neuem Infektions­schutzgesetz nach Aus für die Impfpflicht

Berlin – Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs zur Impfpflicht im Bundestag werden Forderungen nach einer neuerlichen Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes laut.

„Wenn wir ohne Schutzmaßnahmen in den Herbst und den Winter gehen, droht eine ziemliche Überlas­tung des Gesundheitswesens“, sagte der Intensivmediziner Christian Karagiannidis der Augsburger Allgemeinen heute.

„Ich befürchte, dass wir dieses Jahr viele Infektionskrankheiten parallel haben werden“, sagte der Leiter des Intensivpatientenrtegisters der Notfallmedizinervereinigung DIVI. Auch für die Intensivstationen würde das eine starke Belastung bedeuten.

„Wir hatten zwei Jahre lang keine Grippewelle und viel, viel weniger andere Infektionen“, sagte Karagian­nidis. Ab September oder Oktober könne die derzeit stabile Situation auf den Intensivstationen sich des­halb zusätzlich verschärfen.

Er finde es schwierig, „dass das Infektionsschutzgesetz so zusammengestrichen worden ist“, fügte das Mitglied des Coronaexpertenrates hinzu. „Ich halte es für wahrscheinlich, dass wir temporär noch mal eine Maskenpflicht brauchen.“

Im Bundestag war am Donnerstag ein Gesetzentwurf gescheitert, der eine Impfpflicht ab 60 vorsah. Zuvor waren Anfang April im Zuge des neuen Infektionsschutzgesetzes die meisten bisherigen Corona­maßnah­men ausgelaufen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte jüngst bereits davon gesprochen, beim Infektionsschutzgesetz nachzuschärfen.

Die Vereinigung „Akkreditierter Labore in der Medizin“ wies darauf hin, dass weiterhin von einem hohen Infektionsgeschehen und einer relativ hohen Dunkelziffer Infizierter auszugehen sei. „Die Dunkelziffer ist mit Sicherheit höher als das beobachtete Infektionsgeschehen“, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Müller dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Immer weniger Menschen würden überhaupt einen Test machen.

In der vergangenen Woche gab es der Vereinigung zufolge 350.000 weniger PCR-Tests in Deutschland als in der Woche zuvor. Die Zahl der positiven Tests sei darunter mit 53 Prozent jedoch weiterhin hoch gewe­sen, was darauf hindeute, dass sich das Infektionsgeschehen immer noch auf hohem Niveau bewege.

Der Verband geht demnach davon aus, dass eine bedeutende Zahl von Infizierten nicht getestet wird und deshalb auch nicht in die Coronastatistik eingeht.

afp/dpa