Genaue Leitplanken für weitere Digitalförderungen gefordert

Berlin – Sollte es eine Fortsetzung der Förderung für Digitalvorhaben im stationären Bereich geben, braucht es klar definierte Leitplanken, wofür das Geld eingesetzt werden kann. Das forderte heute Jens Scholz, erster Vorsitzender des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) in Kiel, auf dem Digitalforum Gesundheit.

Über das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) wurde 2021 ein Krankenhauszukunftsfonds eingerichtet, der drei Milliarden Euro für Krankenhäuser und ihre Digitalvorhaben aus dem Gesundheitsfonds zur Verfügung gestellt hat. Die Länder haben weitere Investitionskosten übernommen.

Scholz kritisierte, die Krankenhäuser hätten das Geld sehr unterschiedlich genutzt. Es gebe eine „irre Spreizung im Gesundheitswesen“, wie unterschiedlich digital die Kliniken aufgestellt seien. „Manche haben sich von dem Geld endlich WLAN gekauft“, sagte Scholz. Jetzt riefen viele nach einer Fortführung des Fonds, weil sie feststellen würden, dass etwa das neue WLAN erneuert werden müsse und jährliche Gebühren koste.

Sollte es ein zweites KHZG geben, müsse sich der Gesetzgeber deshalb vorher konkret überlegen, was mit dem Geld gemacht werden dürfe, forderte Scholz. Der Fokus müsse darauf liegen, Vorhaben umzusetzen, die einen wirklichen Mehrwert erzeugen und nicht nur einfach WLAN anzuschaffen.

Scholz forderte weiter, dass es ein Konzept vom Gesetzgeber geben müsse, wie Daten aus allen Subsystemen an eine Stelle gelangen könnten, um entsprechend analysiert werden könnten beziehungsweise für Behandlungen optimal zur Verfügung stünden. „Mit der Geburt sollten wir künftig nicht nur eine Steuernummer, sondern auch eine digitale Identität einrichten“, forderte er. Damit würden künftig einfacher alle benötigen Gesundheitsdaten über einen Patienten zur Verfügung stehen.

Zudem brauche es klare Vorgaben für Hersteller von Krankenhausinformationssystemen. Fehlende offene Schnittstellen würden problematische Hürden bei der Nutzung von Daten bilden, so Scholz. Die Europäische Union (EU) habe Apple etwa erfolgreich dazu gezwungen, einheitliche Ladekabel herzustellen. Das müsste man auch für das Gesundheitswesen schaffen. „Wer da nicht mitspielt, darf eben nicht mehr Marktteilnehmer sein“, sagte Scholz.

Auch Nils Alwardt, Leiter des Ressorts IT und Digitalisierung bei dem Berliner Krankenhausbetreiber Vivantes, erklärte, mit dem KHZG habe man eine Basisdigitalisierung erreicht. Idealerweise verfüge jede Klinik jetzt über ein elektronisches Patientenaktensystem und damit eine Verfügbarkeit von Patientendaten. Eine Weiterführung des Fonds wäre jetzt sinnvoll, um diese Datenschätze übergreifend nutzbar zu machen und einen Mehrwert etwa durch Vernetzung sowie die Etablierung von Standards zu schaffen.

Insgesamt seien 3,3 Milliarden Euro im Rahmen des KHZG ausgegeben worden, sagte Sebastian Zilch, Unterabteilungsleiter für Gematik, E-Health und Telematikinfrastruktur im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Das sei schon fast zu viel für das System gewesen, so Zilch. Und: Mit so viel Geld könne man nicht nur WLAN kaufen, entgegnete Zilch.

Eine mögliche Fortführung des Fonds könne man diskutieren, erklärte er weiter. Diese Frage werde aber auch daran hängen, ob man das vor kurzem beschlossene Sondervermögen Infrastruktur dafür nutzen könne. Diesbezüglich spiele das Thema Sicherheit etwa für die Interoperabilität und den Umbau der Workflows eine wichtige Rolle, so Zilch.

cmk