Gesundheitsausschuss befasst sich mit Finanzproblemen von Kranken- und Pflegeversicherung
Berlin – Die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und sozialen Pflegeversicherung (SPV) ist desaströs. Mit Lösungsansätzen hat sich heute der Gesundheitsausschuss des Bundestags befasst, wie der Bundestag mitteilte.
Demnach hat das Gremium den Handlungsbedarf in seiner Sitzung ausführlich erörtert. Überlegt worden sei, wie GKV und SPV langfristig stabilisiert werden könnten, ohne dass die Beiträge der Versicherten weiter stark steigen würde, hieß es.
Die Bundesregierung gestand ein, dass schnell gehandelt werden muss. Lösungen müssten zeitnah gefunden werden, sagte Tino Sorge, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), im Ausschuss.
Die Kosten seien zuletzt dynamisch gestiegen, daher seien strukturelle Änderungen im System notwendig. So hätten GKV und SPV 2024 jeweils Defizite erwirtschaftet. Bei der SPV werde 2025 ein Defizit von rund 500 Millionen Euro erwartet, 2026 könnte das Defizit bei 3,5 Milliarden Euro liegen.
Die schwarz-rote Koalition aus Union und SPD will eine Expertenkommission einsetzen mit dem Auftrag, bis zum Frühjahr 2027 Vorschläge für die langfristige Finanzierung der GKV zu unterbreiten. Sorge machte deutlich, dass die Zeit dränge und womöglich schon früher mit Ergebnissen zu rechnen sei.
Es gehe darum, Druck aus dem System zu nehmen. Denkbar sei eine Mischung aus kurzfristigen und langfristigen Entlastungen. Er verwies in dem Zusammenhang auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen.
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