Isolationspflicht in Nordrhein-Westfalen auf der Kippe

Düsseldorf – Die Isolationspflicht für Coronainfizierte steht in Nordrhein-Westfalen (NRW) auf der Kippe. Landesgesund­heitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte gestern eine Entscheidung der Landesregie­rung in dieser Frage an, ohne ein konkretes Datum zu nennen.

„Ich kann nur sagen, dass ich davon ausgehe, dass bis auf Sachsen, Berlin und Brandenburg am 1. Februar alle Länder aus der Isolationspflicht raus sind“, sagte Laumann im Gesundheitsausschuss des NRW-Landtages zur Situation in den anderen Bundesländern. Die Landesregierung prüfe, ob NRW noch dabei bleibe oder nicht.

Bayern, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Hessen seien schon deutlich vor Weihnachten aus der Iso­lationspflicht rausgegangen und die Coronazahlen hätten sich dort auch nicht anders entwickelt als in den Bundesländern mit einer Isolationspflicht.

„Dann wären im Grunde genommen alle landesrechtlichen Regelungen weitestgehend – wenn man das dann so machen würde – am 1. Februar raus“, sagte Laumann. Andere Dinge wie die Maskenpflicht in Kranken­häu­sern und in Altenheimen seien bundesgesetzlich geregelt. Er gehe davon aus, dass das Infektions­schutz­ge­setz des Bundes nicht verlängert werde.

„So dass wir dann, wenn jetzt nicht die Welt über uns zusammenbricht, quasi mit dem Frühjahr vielleicht auch eine Krise ein Stück weit beerdigen können“, sagte Laumann in Bezug auf Corona. Die Krankheit und In­fek­tio­nen werde es weiter geben.

Deshalb sei es wichtig, dass jeder wisse, wie man sich zu verhalten habe. Aber es werde sicherlich nicht ewig mit Ordnungsrecht belegte staatliche Regelungen geben, wie man mit der Krankheit letztendlich umgehen müsse.

„Das war mein Bericht. Eigentlich finde ich, den schönsten Coronabericht, den ich bis jetzt gegeben habe“, sagte Laumann nach weniger als fünf Minuten. „Und der kürzeste“, sagte Ausschussvorsitzender Josef Neu­mann (SPD).

Eingangs schilderte Laumann, dass die Behandlungszahlen in den Kliniken aktuell deutlich sinken. NRW-weit befänden sich noch rund 2.900 Patienten mit oder wegen Corona im Krankenhaus. Das seien über 1.300 we­ni­ger als vor einer Woche.

Ähnlich seien die Rückgänge auf den Intensivstationen und bei der Zahl der Coronapatienten, die beatmet wer­den müssten. Alles in allem sei die Situation gut. Wie aus der Übersicht der Landesregierung zur Corona­lage im Internet hervor geht, bezogen sich die Patientenzahlen auf den Stand vorgestern. Laut Daten des Robert-Koch-Instituts von gestern ist die Sieben-Tage-Inzidenz in NRW auf 98,8 gefallen.

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte Ende vergangener Woche mitgeteilt, dass die Maskenpflicht im öf­fent­lichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 aufgehoben wird. Es hatte am 16. Dezem­ber vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden.

Seit 30. November 2022 gilt in NRW, dass die Isolierung von Coronainfizierten automatisch nach Ablauf von fünf vollen Tagen endet.

dpa