Politik

Kalayci sieht rechtliche Hürden bei Antigenschnelltests

  • Montag, 30. November 2020
/picture alliance, Sebastian Gollnow
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Berlin – Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci sieht beim Einsatz von Antigen­schnell­tests in der Coronapandemie noch Hürden. Für dieses Jahr seien für Berlin sechs Milli­onen dieser Tests besorgt worden, sagte Kalayci heute dem ZDF-Morgenmagazin.

Diese seien auch für den Bildungsbereich vorgesehen, also auch für das Lehrpersonal. Derzeit dürfe rechtlich aber nur Fachpersonal testen, erklärte die SPD-Politikerin. Sie sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Zuge. Die Rahmenbeding­ungen müssten geändert werden, so dass man sich selbst testen könne. „Das ist aber leider rechtlich noch nicht der Fall.“

In Berlin habe sich die Lage etwas entspannt, aber die Zahl der Neuinfektionen müsse dort und bundesweit noch deutlich sinken, betonte Kalayci. Es gebe absolut keine Ent­war­nung. Die Kontrollen der Coronamaßnahmen seien sehr verstärkt worden, sagte die Senatorin und nannte etwa die Einhaltung der Maskenpflicht.

Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sprach sich dafür aus, mehr Coronaschnelltests einzusetzen als bislang. Priorität müssten aber Einrichtungen des Ge­sund­heitswesens haben, etwa Seniorenheime oder Krankenhäuser.

„Später ist vorstellbar, vor größeren Veranstaltungen, wenn diese wieder zugelassen wer­den, Schnelltests durchzu­führen“, sagte er dem Mannheimer Morgen.

dpa

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