Politik

Kampagne für digitale Patientenakte geplant

  • Montag, 24. April 2023

Berlin – Mit einer bundesweiten Aufklärungskampagne will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Akzeptanz für die elektronische Patientenakte (ePA) steigern. Das sagte er den Zeitungen der Funke Medien­gruppe.

„Ärzte und Kassen werden die Patienten informieren und beraten. Und wenn die elektronische Patientenakte für alle startet, machen wir eine bundesweite Aufklärungskampagne“, kündigte der SPD-Politiker an. Daten­schutzregeln würden so gestaltet, „dass sie für Patienten und Ärzte im Alltag praktikabel sind“.

Die ePA war 2021 als freiwilliges Angebot gestartet. Dabei geht es um einen persönlichen Datenspeicher etwa für Befunde, Röntgenbilder und Listen eingenommener Medikamente. Die digitale Akte soll Patienten im Prinzip ein Leben lang und bei allen Ärztinnen und Ärzten begleiten. Das soll die Versorgung verbessern, etwa durch die Vermeidung von Doppeluntersuchungen.

Bisher haben allerdings nur sehr wenige der 74 Millionen gesetzlich Versicherten eine ePA einrichten lassen. Lauterbach will die Zahlen nun steigern. SPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Prin­zip „Opt-out“ umzusetzen. Das heißt: Konkret sollen bis Ende 2024 alle automatisch eine ePA bekommen, ohne den bisher nötigen Antrag – wer keine will, müsste dann widersprechen.

Lauterbach nannte weitere Details zu den geplanten Regelungen: So sollen demnach Ärzte dafür honoriert werden, dass sie zum Start der neuen ePA wichtige bisherige Befunde digitalisieren.

Es werde jedoch kaum möglich sein, die gesamte Krankengeschichte zu digitalisieren, räumte der Minister ein. Die Krankenkassen sollen zudem weiterhin nur Zugriff auf die Abrechnungsdaten, aber keinen Zugriff auf die medizinischen Daten bekommen.

Der Bundesgesundheitsminister äußerte sich auch zum konkreten Zeitplan: „Ab dem 1. Januar 2024 wird das elektronische Rezept verbindlich, ab Herbst 2024 werden wir die weiterentwickelte Patientenakte mit der digitalen Medikationsübersicht in die Umsetzung bringen.“

Er kündigte an, die erforderlichen Gesetzesände­rungen sollten noch vor der Sommerpause im Kabinett beraten werden.

kna/dpa/afp

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