Kappert-Gonther ist Vizevorsitzende im Gesundheitsausschuss

Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat eine neue Vize-Vorsitzende und damit faktisch eine neue Vorsitzende: In geheimer Wahl stimmten 31 der 42 Mitglieder des Ausschusses für die Grünen­politikerin Kirstin Kappert-Gonther.

Die Ärztin aus Bremen ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag und in der Zeit auch im Gesund­heitsausschuss tätig.

Vakant bleibt weiterhin allerdings der reguläre Vorsitz des Ausschusses: Hier votierten bereits bei der konstituierenden Sitzung im Dezember die Ausschussmitglieder gegen Jörg Schneider von der AfD.

Die Partei hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Ausschuss. Daraufhin wurde der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe mit der kommissarischen Leitung betraut, da er das dienstälteste Ausschussmitglied ist.

Bei der heutigen geheimen Wahl stellte sich Schneider erneut zur Wahl, es votierten 29 Abgeordnete gegen ihn, zwei enthielten sich, acht Abgeordnete stimmten mit Ja. Die AfD hat fünf Sitze im Ausschuss. Damit bleibt der Vorsitz weiter vakant und die stellvertretende Vorsitzende führt die Amtsgeschäfte.

Da die AfD bereits im Dezember auch in zwei weiteren Ausschüssen keine Mehrheiten mit ihren Perso­nalvorschlägen unter den Abgeordneten gewinnen konnten, klagt die Partei vor dem Bundesverfassungs­gericht.

bee/EB