Lauterbach stellt baldiges Coronakonzept für Herbst in Aussicht
Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine baldige Verständigung in der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf ein Konzept zu Coronaschutzregelungen für den Herbst in Aussicht gestellt. Er rechne mit Ergebnissen „in sehr kurzer Zeit“, sagte der SPD-Politiker heute in Berlin.
Die Verhandlungen mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schritten sehr schnell voran. Forderungen nach einem Ende der Isolationspflicht für Coronainfizierte erteilte Lauterbach erneut eine Absage, da dies die Pandemie nur beschleunigen würde. Es gebe derzeit „keinerlei Anlass, die Isolationsregeln zu verändern“.
Lauterbach und Buschmann verhandeln über eine Anschlussregelung für die Coronabestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente.
Zuletzt fielen damit im Frühjahr allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G. Der Bundestag kommt nach der Sommerpause ab 5. September wieder zur ersten Sitzungswoche zusammen und könnte das Gesetz dann beschließen.
Für einen Wegfall der Isolationspflicht setzen sich auch mehrere FDP-Politiker in der Koalition ein. Dafür hatte sich der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, stark gemacht, um Personalnot zu lindern. Derzeit gilt für die allgemeine Bevölkerung, dass die vorgeschriebene Isolation nach fünf Tagen enden kann – mit einem „dringend empfohlenen“ negativen Test zum Abschluss.
Uwe Klemens, ehrenamtlicher Vorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), wendete sich in einem Brief an Gassen. Darin kritisiert Klemens die Forderungen, die Isolations- und Quarantäneverpflichtungen für mit COVID-19 infizierte Menschen aufzuheben, wenn diese sich gesund fühlten.
Klemens machte sich mit Blick auf den Schutz von Risikogruppen für den Erhalt der aktuell geltenden Isolations- und Quarantänepflicht für alle positiv Getesteten stark. „Dass die meisten COVID-19-Fälle derzeit angeblich mild verlaufen, taugt als Argument nicht. Jedes Menschenleben zählt. Darüber hinaus ist noch nicht abzusehen, wie sich Long COVID auf die individuelle Gesundheit auswirken wird.“
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