Neue Krisenrunde von Bund und Ländern kommende Woche

Berlin – Wegen der immer kritischeren Coronalage mit erstmals mehr als 50.000 Neuinfektionen an einem Tag wollen Bund und Länder über zusätzliche Schutzmaßnahmen beraten. Am Donnerstag kommender Woche soll es dazu eine Runde der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten geben.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mahnte heute zu weiterhin nötiger Vorsicht und befürwortete weitere Zugangsregeln nur für Geimpfte und Genesene (2G). Kommen sollen bald auch wieder kostenfreie Anti­gen­schnelltests auf breiter Front. Über stärkere Kontrollen von Vorgaben und mehr Schub für die inzwi­schen schon leicht anziehenden Impfungen wird weiter diskutiert.

Merkel hatte zuletzt immer dringender eine neue Runde mit den Ländern eingefordert – doch tagelang gab es keine gemeinsame Linie. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfa­lens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), schrieb nun auf Twitter: „Gut, dass nun endlich von allen Seiten Bereitschaft für diese dringend notwendige Abstimmung da ist. Corona kennt keine Regierungspause.“ Einige Themen haben sich schon aufgestaut, unter anderem kritische Schwellen bei der Klinikbelastung und das Impfen.

Um mehr Schwung bei den Impfungen zu bekommen, wollen SPD, FDP und Grüne morgen mit Fach­leu­ten über das Thema beraten, allerdings hinter verschlossenen Türen. Dabei steigt die Zahl der Impfun­gen mittlerweile etwas an. Am Mittwoch ließen sich laut RKI 368.000 Menschen eine Impfung geben. In­zwischen sind mindestens 67,3 Prozent der Bevölkerung (56,0 Millionen Menschen) vollständig geimpft.

Zeitdruck gibt es vor allem bei Auffrischungen für Millionen Ältere, deren Impfungen länger zurückliegen. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten beschlossen, dass solche Verstärkungen („Boos­ter“) sechs Monate nach der zweiten Spritze breit angeboten werden sollen. Bayerns Ministerpräsi­dent Markus Söder (CSU) sprach sich heute für Auffrischungen bereits nach fünf Monaten aus.

dpa