Neue Pflegebeauftragte kündigt Gesetz für 24-Stunden-Pflegekräfte an

Berlin – Die neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), will die Situation für 24-Stunden-Pflegekräfte verbessern und hat dazu zeitnah ein Gesetz angekündigt.

„Es fehlt nach wie vor eine rechtssichere Lösung, was die Arbeitszeiten anbelangt“, sagte sie dem Portal Table.Briefings. Sie wolle „die Regelung für die sogenannten 24-Stunden-Kräfte verbessern“.

Solche Pflegekräfte leben im Haushalt der zu pflegenden Person, damit diese ihr gewohntes häusliches Umfeld nicht verlassen muss. Stafflers Angaben zufolge betrifft das nach Schätzungen etwa 300.000 Haushalte.

Genaue Zahlen gebe es nicht, sagte Staffler. Ihr sei es wichtig, Familien für diese Variante der Betreuung Rechtssicherheit zu geben. In der vergangenen Woche führte sie dazu nach eigenen Angaben erste Gespräche.

Auf die Frage nach möglichen weiteren Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung sagte die CSU-Abgeordnete mit Blick auf die geplante Reformkommission von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden, es gehe jetzt nicht um „noch eine weitere Problembeschreibung“. Stattdessen sei ein „ganz konkreter Arbeitsplan mit einzelnen Arbeitsschritten bis hin zur zukunftsfähigen Lösung“ nötig.

afp