Pflegegrad 1: Kanzleramtsminister Frei verweist auf Arbeitsgruppe

Berlin – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat ausweichend auf Berichte über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 reagiert. Die Arbeitsgruppe für eine Pflegereform werde in ein paar Wochen ihre Ergebnisse vorlegen, antwortete Frei in der ARD-Sendung „Maischberger“ auf eine entsprechende Frage.

„Wir werden ein paar Dinge ändern müssen“, so Frei. Dazu zwängen die demografische Entwicklung und der medizinische Fortschritt.

Auf die Frage, ob eine Abschaffung des Pflegegrads 1 die Lösung sei, antworte Frei: „Das kann man so pauschal nicht sagen.“ Der Vorschlag habe in einer Zeitung gestanden. „Ich kenne niemand aus der Koalition, der den Vorschlag gemacht hat“, sagte Frei. Er fügte hinzu, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sei es nicht gewesen.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) befasst sich die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern auch mit Pflegegraden und deren Ausrichtung. Erste Zwischenergebnisse seien noch im Oktober zu erwarten. Bild hatte am Wochenende berichtet, dass es in der Koalition Überlegungen zur Abschaffung dieses niedrigsten Grads der Pflegebedürftigkeit gebe.

Die sachsen-anhaltische SPD-Fraktionschefin Katja Pähle lehnt eine Abschaffung des Pflegegrads 1 ab. Bei einer Streichung mache man nicht mit, so Pähle, die auch Mitglied im SPD-Parteivorstand ist. Der Pflegegrad 1 sei eine niedrigschwellige Möglichkeit, Bedürftigen Hilfe zu gewähren. Dies sei etwa bei Demenzerkrankten wichtig, erklärte sie.

Pähle sagte, es dürfe bei den Diskussionen nicht nur um Leistungseinschränkungen gehen. Bei der Union spreche keiner über die Einnahmeseite. Pflegende Angehörige müssten gestärkt werden, ohne sie würde das Pflegesystem sofort zusammenbrechen, so die SPD-Politikerin.

dpa