Pflegeversicherung erwartet Rückkehr in schwarze Zahlen

Kremmen – Die Pflegeversicherung erwartet angesichts der beschlossenen Beitragsanhebungen in diesem Jahr wieder eine Rückkehr in die schwarzen Zahlen. Auszugehen sei von einem „ganz leichten Überschuss“, sagte heute Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandvorsitzender des GKV-Spitzenverbands, der auch die Pflegekassen vertritt.

Im vergangenen Jahr war die Pflegeversicherung mit einem Minus von 2,25 Milliarden Euro tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Ohne die Pflegereform hätten im Herbst akute finanzielle Engpässe gedroht. Im ersten Quar­­tal 2023 wurden 400 Millionen Euro Defizit verbucht. Dabei konnten höhere Beitragseinnahmen gestieg­ene Leistungsausgaben nicht ausgleichen.

Das jüngst vom Bundestag beschlossene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz sieht vor, den Pflege­beitrag zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte zu erhöhen – für Menschen ohne Kinder noch etwas stärker. Aktuell liegt er bei 3,05 Prozent des Bruttolohns, für Kinderlose bei 3,4 Prozent.

Kiefer machte deutlich, dass die Finanzlage damit für die Wahlperiode bis 2025 stabilisiert sei. Zu rechnen sei demnach jeweils mit einem Überschuss zwischen einer Milliarde Euro und zwei Milliarden Euro in den Jahren 2024 und 2025. In der nächsten Legislaturperiode sei der finanzielle Spielraum der Pflegeversicherung allerdings wieder „ausgereizt“.

Die Zeit bis dahin müsse für eine strukturierte Debatte über die möglichen Handlungsoptionen zur künftigen Entwicklung der Pflegeversicherung genutzt werden, so Kiefer. Zudem sei angesichts der schon jetzt be­stehen­den Herausforderungen bei der Verfügbarkeit von genügend Pflegepersonal „politisch gestaltendes Handeln“ gefragt.

aha/dpa