Pflegeversicherung: Ausgaben seit 2010 verdreifacht

Berlin – Die Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung (SPV) haben sich in den vergangenen zwölf Jahren fast verdreifacht. Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion stiegen sie zwischen 2010 und 2022 von 21,45 Milliarden Euro auf 60,03 Milliarden Euro im Jahr 2022.

Das vergangene Jahr beendete die SPV demnach in den roten Zahlen: Bei Einnahmen in Höhe von 57,78 Milliarden Euro lag das Finanzierungssaldo bei minus 2,25 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr erwartet die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge ein noch höheres Defizit.

Dieses Defizit würde unter anderem aufgrund des weiterhin starken Anstiegs der Zahl Pflegebedürftiger 2,4 Milliarden Euro betragen, falls keine Reformmaßnahmen durchgeführt werden.

Allerdings hatte das Bundeskabinett Anfang April einen Entwurf für ein Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) beschlossen, der eine Beitragssatzanhebung vorsieht. Mit ihr würden sich die Mehreinnahmen demnach im laufenden Jahr auf rund 3,1 Milliarden Euro belaufen, im folgenden Jahr sogar auf 6,6 Milliarden Euro.

Demgegenüber würden sich im laufenden Jahr keine Mehrkosten ergeben. Dafür würden sie im kommenden Jahr auf 1,8 Milliarden Euro steigen und 2015 aufgrund der Dynamisierung aller Leistungen auf rund vier Milliarden Euro gegenüber einer Beibehaltung der derzeitigen Leistungshöhen klettern.

Darüber hinaus sieht der Gesetzentwurf eine Anhebung des Pflegegelds in zwei Schritten zu je fünf Prozent vor. In absoluten Zahlen hieße das eine Steigerung zwischen 33 Euro bei Pflegegrad 2 (von 316 auf 349 Euro) und 94 Euro bei Pflegegrad 5 (von 901 auf 995 Euro).

lau