Reform der Familienpflegezeit könnte sich verzögern

Berlin – Nach Einschätzung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ist derzeit offen, ob es in dieser Legislatur zu einer Reform der Familienpflegezeit kommen wird. Ihr Ministerium arbeite an einem entsprechen­den Gesetzentwurf, sagte Paus gestern in Berlin.

Notwendig für eine Reform sei aber ein überparteilicher Konsens. „Für diesen brauchen wir mehr Zeit. Womög­lich über diese Legislaturperiode hinaus.“ Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die schwierigen Haushalts­verhandlungen. Die Ministerin äußerte sich beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Zentrums für Alters­fragen (DZA).

Das derzeit geltende Gesetz zur Familienpflegezeit trat zum 1. Januar 2015 in Kraft. Beschäftigte können sich danach für die Pflege eines nahen Angehörigen bis zu 24 Monate teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Allerdings erhalten Pflegende dann auch entsprechend weniger Lohn.

SPD, Grüne und FDP hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Gesetz zu reformieren und pflegenden Angehörigen mehr Flexibilität sowie möglichst eine Lohnersatzzahlung einzuräumen. Zudem sollte es nach Plänen möglich sein, die Pflegezeit auch zu beantragen, wenn es sich bei den Pflegebedürftigen nicht um Angehörige handelt.

Derzeit sind in Deutschland rund fünf Millionen Menschen pflegebedürftig. Davon werden rund 84 Prozent zu Hause versorgt – meist von Angehörigen und nahe stehenden Personen. Die Mehrheit der 7,1 Millionen pflegen­den Angehörigen und Nahestehenden ist gleichzeitig erwerbstätig.

Paus kündigte ein Symposium für das Frühjahr 2025 an. Dort sollen demnach wissenschaftliche Erkenntnisse über langfristige Effekte bei Entgeltersatzleistungen vorgestellt werden. Sie seien wichtig für einen überpar­teilichen Konsens zur Familienpflegezeit, so Paus. Ziel sei weiter eine Reform.

„Wir brauchen signifikante Verbesserungen für die schon jetzt über vier Millionen pflegenden Erwerbstätigen“, so die Ministerin.

kna