Regierung will Coronatestung in Pflegeheimen unterstützen

Berlin – In Alten- und Pflegeheimen sollen bis zum Abschluss der Impfungen gegen COVID-19 verstärkt Tests durchgeführt werden. Dabei sollen die Einrichtungen von Bund und Ländern unterstützt werden, um Freiwillige für die Durchführung der Tests zu gewinnen und zu schulen. Das sieht der Bund-Länder-Beschluss von gestern vor.

Für Alten- und Pflegeheime seien besondere Schutzmaßnahmen zu treffen, heißt es in dem Beschluss. Hohe Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreiche Ausbrüche in solchen Einrichtungen in den letzten Wochen – trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Bereitstellung von Schutzausrüstung – hätten dies „noch einmal verdeutlicht“.

„Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu“, schreiben Bund und Länder.

Es gelte weiterhin eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten-und Pflegeeinrichtungen sowie für Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz. Allerdings fehlen nach An­sicht der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten in den Einrichtungen vielfach die personellen Kapazitäten, solche Schnelltests vor Ort durchzuführen, obwohl die Abrechnung sowohl der Anschaffung als auch der Testdurchführung über die Testverordnung des Bundes sichergestellt seien.

„Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzu­stellen“, mahnen die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder dennoch. Unterstützend wollen Bund und Länder nun aber eine gemeinsame Initiative starten, um Freiwillige vorübergehend zur Durchfüh­rung von umfangreichen Coronaschnelltests in die Einrichtungen zu bringen.

Die Hilfsorganisationen in Deutschland haben der Regierung zufolge bereits zugesagt, die entsprechen­den Schulungen von Personal zu übernehmen. Die kommunalen Spitzenverbände sollen das Vorhaben koordinieren, um den regionalen Bedarf zu klären. Die Bundesagentur für Arbeit soll die Vermittlung von geeigneten Helfern unterstützen. Die Initiative soll auch Einrichtungen der Eingliederungshilfe unter die Arme greifen.

Pflegeverbände und Pflegeheime hatten die Bundesregierung zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass ihnen die Kapazitäten fehlen, um die notwendigen Testungen vorzunehmen. Noch Mitte Dezember hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband in einem Brandbrief an Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) externe personelle Unterstützung für Pflegeheime und Pflegedienste in der Corona­pandemie ange­mahnt.

Die neu beschlossene verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Pflegepersonal sei nur ver­läss­lich umzusetzen, wenn externes Personal herangezogen werde, erklärte der Verband damals. Als Bei­spiel nannte er Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Kran­ken­ver­siche­rungen (MDK) oder Bun­des­wehr­angehörige.

Die Verpflichtung zur Testung in Alten- und Pflegeeinrichtungen sei „absolut nachvollziehbar“, betonte der Paritätische. Die Einrichtungen und Pflegedienste dürften in dieser schwierigen Lage aber nicht allei­ne gelassen werden.

may/kna