Sondersitzung im Gesundheitsausschuss wegen Insolvenz des Apothekenabrechners AvP

Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestags wird sich nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes voraussichtlich am 26. Ok­to­ber in einer Sondersitzung mit der Insolvenz des Apothekenabrechners AvP und den Folgen für Tausende Apotheker in Deutschland befassen.

Im Ausschuss stand heute die Unterrichtung der Bundesregierung in dem Fall an. Dabei hat sich die Regierung nach Ansicht der Opposition offenbar um wesentliche Antworten herumlaviert.

Es sei „erschreckend“, dass die Regierung sich vor Antworten drücke und die Zuständig­keit von einem zum anderen Ministerium schiebe, kritisierte Christine Aschen­berg-Dug­nus, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag.

„Uns interessiert inwieweit die Bafin ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen ist, ob Gelder unangekündigt zur Tilgung der AvP-Schulden verwendet wurden und warum die Regie­rung so lange nicht gehandelt hat“, so die FDP-Abgeordnete.

Wenn 3.500 Apotheken von einer möglichen Insolvenz bedroht seien und die Regierung im Ausschuss auf den Stummschaltknopf drücke, dann werde man nicht aufhören, Fragen zu stellen und Antworten zu verlangen.

Aschen­berg-Dug­nus sieht die Regierung in der Pflicht, den Abgeordneten Fragen zur Insolvenz zu beant­worten und aktiv an der Aufklärung mitzuarbeiten. „Wir werden nicht locker lassen, denn die Versorgung mit Arzneimitteln darf hier nicht auf dem Spiel ste­hen“, kündigte sie an. Zum Termin Ende Oktober sagte sie, man hätte erwartet, dass auch die Bundesregie­rung ein „größeres Interesse an einer schnellen Aufklärung hat“.

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen zwei Beschuldigte von AvP wegen Bankrotts. Dabei geht es um eine betrügerische Insolvenz, vor der Vermögens­wer­te bei­seite geschafft wurden.

Ein von der Finanzaufsicht Bafin eingesetzter Sonderbeauftragter hatte zuvor die Ge­schäfts­füh­rung der AvP übernommen und Insolvenzantrag beim Amtsgericht Düsseldorf gestellt. Die Bafin hatte außerdem Strafanzeige erstattet.

Durch die Insolvenz von AvP könnten Apotheken reihenweise in die Zahlungsunfähigkeit schlittern. Bis zu 3.500 Apotheker, das ist etwa jeder sechste in Deutschland, war AvP-Kunde.

Einer Schätzung zufolge schuldet der Abrechner AvP den Apothekern im Durchschnitt 120.000 Euro. Das wären mehr als 400 Millionen Euro. In Einzelfällen sollen Apotheker sogar auf mehr als eine Million Euro Umsatz warten.

may/dpa