Spahn berät mit Ampel über Wiedereinführung kostenfreier Tests

Berlin – Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) berät mit den Parteien der voraussichtlichen Ampel-Koalition über die Wiedereinführung der kostenfreien Coronabürgertests. Das sagte ein Ministeriumssprecher heute in Berlin.

Die Entscheidung von Bund und Ländern im August für ein Ende der kostenfreien Tests ab Oktober sei damals richtig gewesen. Seitdem sei bei den Erstimpfungen ein Anstieg zu erkennen, sagte der Sprecher.

„Der Minister sieht es auch so, dass es genauso richtig ist, sie in dieser vierten Welle vorübergehend wie­der einzuführen und er ist zu einem möglichen Neustart der kostenlosen Bürgertests im konstruktiven Austausch mit den Ampel-Koalitionären.“

Über das Thema wird vor dem Hintergrund der stark steigenden Infektionszahlen diskutiert. Kostenfreie Schnelltests gibt es seit dem 11. Oktober nur noch in Ausnahmefällen, etwa für Menschen, die sich nicht impfen lassen können, darunter Kinder unter 12 Jahren, sowie übergangsweise für 12- bis 17-Jährige und Schwangere.

Auch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht einer Wiedereinführung kosten­loser Tests für alle offen gegenüber, wie ihr Sprecher Steffen Seibert heute sagte. Es müsse viel getestet werden. Wenn man von möglichst vielen Infektionen wisse und die Dunkelziffer möglichst klein halte, gebe das mittelfristig mehr Sicherheit. Deshalb begleite Merkel solche Überlegungen durchaus positiv.

Die Bundesärztekammer hatte sich zulezt für eine schnelle Rückkehr zu kostenfreien Coronaschnelltests eingesesezt. Das Ende der Kostenübernahme für die Bürgertests habe nicht dazu geführt, Impfunwillige zu einer Impfung zu motivieren, sagte Präsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bund und Länder sollten deshalb den Mut aufbringen, diese Fehlentscheidung schnell und konsequent zu korrigieren.

Seit dem 11. Oktober sind Coronaschnelltests in Deutschland nur noch in Ausnahmefällen kostenlos. Der Bund hat die Finanzierung eingestellt, viele Teststationen sind inzwischen geschlossen.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass nun jeder die Möglichkeit habe, sich durch eine Impfung zu schützen. Gratisschnelltests gibt es seither nur noch für Menschen, die sich nicht impfen lassen könn­en, darunter Kinder unter zwölf Jahren, sowie übergangsweise für 12- bis 17-Jährige und Schwangere.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst forderte kostenlose Coronatests für Geimpfte und Genesene. „Die hohen Infektionszahlen unter Ungeimpften führen zu immer mehr Durchbrüchen auch bei den Geimpften“, sagte der CDU-Politiker der Bild am Sonntag. Kostenfreie Schnelltests für Geimpfte und Genesene würden es auch für Menschen mit wenig Geld leichter machen, sich und andere zu schüt­zen, ohne den Anreiz zum Impfen auszusetzen.

BÄK-Präsident Reinhardt betonte, gerade in der kalten Jahreszeit mit vielen Freizeitaktivitäten in Innen­räumen brauche man wieder niedrigschwellige, kostenlose Testangebote, um die Weiterverbreitung des Virus zu bremsen. „Die Neuregelung muss jetzt schnell kommen, möglichst noch mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes Mitte November.“

Da das Virus auch von Geimpften weiterverbreitet werden kann, forderte er „eine funktionierende und flächendeckende Teststrategie für alle, also auch für Geimpfte“. In Regionen mit hohen Inzidenzen sollte etwa für Teilnehmer von risikoreichen Veranstaltungen wie Clubbesuchen zusätzlich zur 2G-Regelung ein negativer Schnelltest Zutrittsvoraussetzung sein. Das würde bedeuten, dass auch Geimpfte und Genesene nur mit Negativtest Zutritt hätten.

dpa