Tanja Machalet ist neue Vorsitzende im Gesundheitsausschuss

Berlin – Tanja Machalet (SPD) ist neue Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die 51-jährige studierte Volkswirtin wurde heute in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für das Amt bestimmt, wie der Bundestag mitteilte. In den Ausschüssen findet die wesentliche Gesetzgebungsarbeit statt.

Die SPD hatte demnach nach einer Vereinbarung des Ältestenrates, basierend auf der Fraktionsstärke, das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Gesundheitsausschuss der 21. Legislatur.

Machalet sitzt seit dem Jahr 2021 im Bundestag. Zuvor war sie Abgeordnete im Landtag von Rheinland-Pfalz und dort nach eigenen Angaben mit den Themen Gesundheit, Pflege sowie Arbeit und Soziales befasst.

In der zurückliegenden Wahlperiode war der Posten des Vorsitzenden im Gesundheitsausschuss vakant geblieben, nachdem verschiedene Kandidaten der AfD keine Mehrheit gefunden hatten. Eigentlich hatte die AfD damals das Vorschlagsrecht. Die Kandidaten der AfD wurden aber jeweils nicht gewählt.

Dieses Wahlverfahren wurde von der AfD scharf kritisiert, letztlich aber vom Bundesverfassungsgericht für rechtens befunden. Die Sitzungsleitung lag im weiteren Verlauf der Wahlperiode in der Hand der stellvertretenden Vorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne). Das Amt geht nun an Tanja Machalet (SPD).

Die Entscheidung über den stellvertretenden Vorsitz soll nach Angaben des Bundestags in der nächsten Ausschusssitzung getroffen werden.

Der Gesundheitsausschuss gilt als arbeitsintensiv. In der vergangenen Legislatur hat sich das Gremium mit zahlreichen Gesetzentwürfen befasst. Ein großer Themenblock war die Krankenhausreform, mit der sich der Ausschuss auch in neuer Besetzung wird befassen müssen.

Der Gesundheitsausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu 138 Sitzungen zusammen. Zusätzlich berieten Abgeordnete im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ über Fragen mit internationaler Tragweite.

Auch die Ausschüsse anderer Ressorts haben sich heute konstituiert. Eine Reihe von Vorsitzen ging dabei an die Kandidatinnen und Kandidaten von Union, SPD, Grünen und Linkspartei. Die AfD-Kandidatin für den Vorsitz im Haushaltsausschuss erhielt jedoch keine Mehrheit, wie der Bundestag mitteilte. Die Partei hat in insgesamt sechs Ausschüssen das Vorschlagsrecht.

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) übernimmt den Vorsitz des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung gewählt. „Eine neue Aufgabe, neuer Zauber“, twitterte Lauterbach. Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Biotechnologie, Medizinforschung, Energieversorgung würden „unsere Zukunft“ bestimmen.

Neuer Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss ist der CDU-Politiker Armin Laschet, den Verteidigungsausschuss leitet künftig Thomas Röwekamp von der CDU. Die scheidende SPD-Chefin Saskia Esken sitzt nun dem Bildungs- und Familienausschuss vor. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter wurde erneut zum Leiter des Europaausschusses gewählt. An den Linken-Politiker Lorenz Gösta Beutin ging der Vorsitz im Umweltausschuss.

Für den Haushaltsausschuss hatte die AfD das Vorschlagsrecht, die Kandidatin Ulrike Schielke-Ziesing erhielt aber keine Mehrheit. Der Haushaltsausschuss konstituierte sich trotzdem – der dienstälteste Abgeordnete im Ausschuss, Klaus-Peter Willsch (CDU), übernahm zunächst geschäftsführend die Sitzungsleitung.

Insgesamt gibt es 24 Fachausschüsse. Die Fraktion der Union hat in acht Ausschüssen das Vorschlagsrecht für den Vorsitzposten, die AfD für sechs, die SPD für fünf, die Grünen für drei und die Linke für zwei Ausschüsse.

afp/hib/may