Unionspolitiker schlagen Abschaffung von Minijobs vor

München – Eine Gruppe von Unionspolitikern macht sich für die Abschaffung der sogenannten Minijobs stark. „Zu viele Menschen stecken in der Minijobfalle – das dürfen wir nicht länger hinnehmen“, sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke (CDU), der Süddeutschen Zeitung.

„Minijobs gehören abgeschafft, wo sie reguläre Arbeit verdrängen.“ Die Idee sei ursprünglich nicht schlecht gewesen, sagte Nacke weiter. Aber sie habe sich „zu einem Systemfehler entwickelt“.

Viel zu viele Menschen hätten einen Minijob, besonders in Branchen wie Gastronomie, Handel oder Reinigung, und dies höhle den Sozialstaat aus. Wer sein Leben lang im Minijob arbeite, „landet mit leeren Händen im Alter“. Die Arbeitnehmergruppe der Union besteht aus 62 Bundestagsabgeordneten.

Für Minijobs gilt eine Verdienstobergrenze von derzeit 556 Euro im Monat. Wer weniger verdient, zahlt keine Arbeitslosenversicherung und kann sich von der Rentenversicherung befreien lassen. Zudem sind Minijobber nicht kranken- und pflegeversicherungspflichtig. Arbeitgeber zahlen nur geringe pauschale Beiträge und Steuern.

Das Prinzip „brutto gleich netto“ bei Minijobs klinge verlockend, sei aber im Kern unsozial, sagte Nacke weiter. „Es verlagert die Kosten der Absicherung von Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit auf die Allgemeinheit.“ Beitragsbefreiungen sollten nur – wie ursprünglich angedacht – in Ausnahmefällen möglich sein, etwa für Schüler oder Rentner.

afp