CFS: Landessozialgericht sieht erweiterte Leistungspflicht der Krankenkassen

Celle – Für Patienten mit Chronischem Fatigue-Syndrom (ME/CFS) hat die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nach Auffassung des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle eine erweiterte Leistungspflicht. Das betonte das Gericht kürzlich (Az.: L 4 KR 373/22 B ER).

Ausgangspunkt waren die Eilverfahren eines 55-jährigen Mannes aus der Region Hannover, der durch zahlrei­che Erkrankungen schwerbehindert und pflegebedürftig ist, insbesondere aufgrund der gesicherten Diagnose des ME/CFS.

Bei seiner Krankenkasse beantragte er die weitere Bewilligung der Arzneimittel Biomo-Lipon und Dekristol (Vitamin D). Die Krankenkasse lehnt die Anträge ab, weil unter anderem die medizinisch-wissenschaftlichen Voraussetzungen für eine Verordnung nicht gegeben seien.

Dem hielt der Mann entgegen, dass er mit seiner Grunderkrankung des ME/CFS im System der GKV nicht hinrei­chend versorgt sei. Er benötige verschiedene Arzneimittel und Behandlungen, wobei etablierte Therapien kaum zur Verfügung stünden. Liponsäure und Vitamin D würden jedenfalls gegen die Symptome eines ME/CFS helfen.

Auch wenn die Leistungsvoraussetzungen der evidenzbasierten Medizin nicht erfüllt seien, müsse die Kasse die Präparate im Ausnahmefall einer schweren Erkrankung übernehmen, entschied das LSG nun. Es stützt sich dabei auf die Stellungnahme eines Sachverständigen.

Demnach stehen für ME/CFS keine Standardtherapien innerhalb des GKV-Leistungskatalogs zur Verfügung. In der Wissenschaft würen lediglich symptombezogenen Versorgungen diskutiert.

Das Gericht verwies zudem auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleinen Anfrage zur aktuellen Situ­a­tion in Versorgung und Forschung zum ME/CFS. Darin werde die aktuelle Hoffnungslosigkeit der therapeuti­schen Zugänglichkeit der Erkrankung dokumentiert. Daher kann nach Ansicht des Gerichts im Ausnahmefall auch auf abgesenkte Evidenzmaßstäbe zurückgegriffen werden.

may/EB