Datenschutzbeauftragte kündigt Rücktritt an

Berlin – Nach nur anderthalb Jahren im Amt hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider ihren Rücktritt angekündigt. Die 41-Jährige nannte heute gesundheitliche Gründe für ihren Rückzug.

Sie werde so lange im Amt bleiben, bis die Nachfolge geregelt sei. Die Position dürfe „angesichts der Bedeutung des Amtes nicht unbesetzt sein, auch nicht für einen kurzen Moment“, erklärte sie.

Das Amt der Bundesbeauftragten müsse von „einer Person vertreten werden, die jederzeit und uneingeschränkt präsent ist“, erklärte Specht-Riemenschneider weiter. „Ich brauche aber Zeit, um wieder vollständig zu genesen.“ Deshalb habe sie sich zum Rückzug entschieden. Der Bundestag muss nun einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin bestimmen.

Die Juristin hatte das Amt im September 2024 im Alter von 39 Jahren angetreten. Zuvor hatte die parteilose Specht-Riemenschneider bereits diverse Berührungspunkte mit der Bundespolitik gehabt. Sie war Vorsitzende des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen des Bundesumweltministeriums und beriet die Bundesnetzagentur in Regulierungsfragen.

Die gebürtige Oldenburgerin promovierte nach dem Jura-Studium in Bremen 2011 an der Universität Freiburg. Schon in ihrer Doktorarbeit befasste sie sich mit Datenschutz; für die Arbeit bekam sie den Wissenschaftspreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik. 2018 wurde sie auf den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Informations- und Datenrecht an der Universität Bonn berufen.

afp