Pflege durch Zahlungsverzug der Sozialämter gefährdet

Berlin – Insolvenzen, Geschäftsaufgabe, Einschränkungen von Leistungen: Stationäre Heimen und ambulante Pflegedienste in Deutschland warnen vor einem Heimsterben. Die wirtschaftliche Situation von Trägern der Langzeitpflege verschärfe sich zusehends, warnte auch der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland (VKAD) heute in Berlin. Ursache dafür seien nicht zuletzt verzögerte Zahlungen durch die Sozialhilfeträger.

Der Verband verweist auf eine im September durchgeführte Umfrage, an der sich 130 Träger der Langzeit­pflege in Mitgliedschaft des VKAD in elf Bundesländern beteiligten. 287 Einrichtungen (71 Prozent) mit 23.284 Bewoh­nern hätten Zahlungsrück­stände der Sozialämter mitgeteilt, heißt es. Die Rückstände betrafen 4.276 Bewohner. Das sind durchschnitt­lich 18 Prozent in einer Einrichtung.

39 Prozent aller befragten Träger geben an, dass Zahlungsrückstände aktuell beziehungsweise in absehbarer Zeit liquiditätsgefährdend seien. Die große Mehrheit (83 Prozent) der von Rückständen betroffenen Träger gab an, bereits etwas gegen die Engpässe unternommen zu haben – darunter Beschwerden bei Sozialämtern, Ge­spräche mit Kommunen und Bezirksregierungen sowie Kontakt zu Angehörigen.

Neben dem Zahlungsverzug für Bewohner seien die Pflegeeinrichtungen auch von fehlenden Risikozuschlägen und Fristverletzungen bei den Pflegesatzverhandlungen belastet, heißt es. Der VKAD sprach sich deshalb dafür aus, die finanzielle Lage von Trägern der Langzeitpflege deutlich zu verbessern.

So sollten die Vorfinanzierung bei Zahlungsverzug der Sozialämter ermöglicht und der Risikozuschlag für Pfle­ge­einrichtungen und ambulante Dienste erhöht werden. Bei den Pflegesatzverhandlungen müssten die Sozial­hilfe­träger Fristen einhalten und Säumniszuschläge müssten eingeführt werden.

Pflegesatzverhandlungen entscheiden darüber, wie viel von den Pflegekosten die Kassen übernehmen und was die Pflegebedürftigen selbst als Eigenanteil zahlen müssen.

Im September hatte der Arbeitgeberverband Pflege eine Statistik vorgelegt, nach der es von Januar 2023 bis Juli 2024 über 1.000 Schließungen, Insolvenzen oder Angebotsredu­zierungen wie Kündigungen von Verträgen oder Aufnahmestopps gegeben habe.

Allein in diesem Jahr zählte der Verband 101 Schließungen und 168 von Insolvenzen betroffene Pflegeange­bote. Betroffen sind nicht nur Pflegeheime, sondern auch ambulante Dienste und Seniorenwohngemein­schaften.

kna