Polizei durchsucht Teststellen wegen Betrugsverdachts

Berlin – Die Polizei in Berlin durchsucht seitheute Morgen Coronateststellen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug. Mehr als 150 Orte stehen auf der Liste der Ermittler.

Wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, gibt es mehr als 50 Tatverdächtige. Mehr als 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Landespolizeidirektion durchsuchten nach Polizeiangaben die Test­stellen. Ob Beweise sichergestellt wurden, blieb zunächst offen.

„Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Anschließend sei im Juni stadtweit geprüft worden, ob Abrechnungen von Coronatests plausibel seien.

„Dabei haben sich weitere Verdachtsmomente ergeben, denen wir nachgehen.“ Die Durchsuchungen be­schränkten sich nicht auf einzelne Bezirke und auch nicht auf eine bestimmte Art von Teststellen.

Möglicher Betrug mit Schnelltests beschäftigt seit Monaten die Verantwortlichen. In mehreren Bundes­ländern wurden Verdachtsfälle bekannt. Im Juni waren in Berlin einzelne Teststellen geschlossen worden, auch wegen unzureichender Durchführung von Tests und Hygienemängeln. Für solche Fälle hat der Senat eine Beschwerde-Adresse eingerichtet.

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin teilte heute mit, dass private Anbieter in Berlin bisher Coro­natests für 11,5 Millionen abgerechnet haben. Für März bis Mai wurden demnach rund 100 Millionen Euro ausgezahlt. Für Juni sei ein Auszahlbetrag von etwa 78 Millionen Euro ermittelt worden. Das Geld wird vom Bundesamt für Soziale Sicherung angefordert und dann durch die KVen ausgezahlt.

Die KV Berlin arbeitet nach eigenen Angaben eng mit dem Landeskriminalamt zusammen und hofft auf eine schnelle Klärung der Betrugsverdachtsfälle. Wegen solcher Fälle sei für Mai ein Auszahlbetrag von 3,6 Millionen Euro zurückbehalten worden. Die Auszahlung für Juni soll es erst nach einem Austausch mit den Ermittlungsbehörden geben.

dpa