Russlands Duma verabschiedet fast einstimmig Anti-Tabak-Gesetz

Moskau – Das Unterhaus des russischen Parlaments hat am Dienstag fast einstimmig ein Anti-Tabak-Gesetz verabschiedet, mit dem das Rauchen in öffentlichen Gebäuden schrittweise verboten werden soll. In der dritten und letzten Lesung votierten 441 Duma-Abgeordnete bei einer Gegenstimme für die Vorlage. Der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, muss dem Gesetz noch zustimmen, bevor es Präsident Wladimir Putin zur Unterzeichnung vorgelegt wird.

Nach dem Gesetz soll das Rauchen ab Juni dieses Jahres zunächst in Schulen und Universitäten verboten sein sowie in staatlichen Gebäuden wie der Duma. Ab dem 1. Juni 2014 soll das Verbot auf Fernzüge ausgeweitet werden sowie auf Restaurants und Hotels. Außerdem sieht das Gesetz die Erhöhung der Tabaksteuer und einen Mindestpreis für Zigarettenschachteln vor.

Ministerpräsident Dmitri Medwedew hatte im Oktober angekündigt, eine Gesetzesvorlage des Gesundheitsministeriums zu prüfen, um die Zahl der Raucher im Land zu reduzieren. Russland sei zum Land mit den meisten Rauchern weltweit geworden, sagte er damals.

44 Millionen Russen rauchen regelmäßig – das ist ein Drittel der Bevölkerung. Für umgerechnet einen Euro ist in Russland eine Schachtel Zigaretten zu haben. Das Gesundheitsministerium erhofft sich von der neuen Regelung, die Zahl der Raucher um bis zu 50 Prozent zu verringern, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums laut der Nachrichtenagentur Interfax sagte.

afp