Sachverständige für Enquetekommission zu Coronaaufarbeitung benannt

Berlin – Als Mitglieder für die in Kürze startende Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie haben die Bundestagsfraktionen Sachverständige benannt. Aus einer vorläufigen Mitgliederliste mit Datum von heute, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, geht hervor, dass deren Berufung durch Bundestagspräsidentin Julia Köckner (CDU) teilweise noch aussteht.

Für kommenden Montag seien die Konstituierung und Wahlen zum Vorsitz geplant, teilte das Büro der CDU-Abgeordneten und designierten Vorsitzenden der Kommission Franziska Hoppermann mit. Erst in der Folge sollen weitere Angaben zu Abläufen und Terminen gemacht werden.

Die Kommission soll aus 28 Mitgliedern bestehen, je zur Hälfte aus Sachverständigen und Bundestagsmitgliedern. Die meisten Sachverständigen – fünf an der Zahl – ernennt wegen ihrer Größe im Bundestag die CDU/CSU-Fraktion. Diese wählte unter anderem Stefan Kluge aus, Direktor der Klinik für Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE).

Über diesen und weitere Namen berichtete gestern bereits das Portal Politico. Die CDU/CSU-Fraktion entsendet zudem Carolin Kubbe, Schulleiterin der Carl-von-Weinberg-Schule Frankfurt und Janet Steinbach-Putz (1. Beigeordnete Landkreis Meißen, Dezernat Soziales) sowie Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und Christian Weidner, Präsident des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).

Die SPD-Fraktion beruft Andrea Kießling, Professorin für Gesundheitsrecht an der Goethe-Universität Frankfurt, Isabel Rothe, Präsidentin der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund (BAuA), sowie Michael Müller als Landesvertreter und ehemaliger Regierender Bürgermeister in Berlin.

Die AfD-Fraktion erklärte, man werde nach aktuellem Stand Michael Nehls, der Gehirnforscher sei, Stefan Homburg (emeritierter Professor) und Tom Lausen (Statistiker) berufen.

Die Grünen-Fraktion entsendet Armin Nassehi (Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie an der Ludwig-Maximilans-Universität München) in die Kommission, eine zweite Person soll zu einem späteren Zeitpunkt benannt werden. Die Wahl der Linken-Fraktion fiel auf den Gesundheitswissenschaftler Rolf Rosenbrock.

Unter den 14 Bundestagsabgeordneten, die in der Kommission vertreten sein sollen, haben manche einen medizinischen Hintergrund: die AfD-Abgeordnete Christina Baum ist Zahnärztin, Paula Piechotta aus der Grünen-Fraktion Radiologin.

Baum hat kürzlich im Gespräch mit der Zeit angekündigt, sie wolle sich in der Enquetekommission für eine „Rehabilitation und finanzielle Entschädigung aller durch das Coronaunrecht Geschädigten einsetzen, insbesondere Mediziner, die damals beim Impfen nicht mitmachen wollten“.

Piechotta plädierte unterdessen für eine Bürgerbeteiligung im Zuge der Enquetekommission, mit Möglichkeit zur Onlinebeteiligung und ergänzenden regionalen Dialogforen. Somit sollen auch leisere Stimmen Gehör finden, etwa von sozial benachteiligten oder strukturell weniger sichtbaren Menschen.

Das Gremium kann im Zuge der Aufarbeitung auch öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und Betroffenen durchführen, wissenschaftliche Expertisen und Gutachten einholen sowie Forschungsaufträge vergeben. Ein Abschlussbericht der Kommission soll Ende Juni 2027 vorliegen.

ggr