Schenk will Personal in Gesundheitsämtern halten

Erfurt – Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) will sich dafür einsetzen, dass das im Zuge der Coronapandemie in den Gesundheitsämtern aufgebaute Personal dort gehalten werden kann. Der sogenannte Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) läuft Ende des Jahres aus.

„Dieser ÖGD-Pakt hat in Thüringen zu einem massiven Aufbau von Personal geführt“, sagte Schenk. Das sei ein Ausfluss aus den Erkenntnissen in der Coronapandemie gewesen. Nach Angaben ihres Ministeriums betrug der Stellenaufwuchs in Thüringen durch den Pakt 200 Stellen.

Da nun der Pakt auslaufe, seien die Kommunen angehalten, aus eigener Kraft die Stellen zu besetzen. „Ich bin da – freundlich formuliert – skeptisch, dass die Kommunen diese Ressourcen haben“, sagte sie. Deshalb versuche Thüringen im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst Bevölkerungsschutz sei und deshalb weiter unterstützt werden sollte.

Das Kabinett hatte zuvor den Entwurf für ein Gesetz zum öffentlichen Gesundheitsdienst beraten. Es soll noch vor der Sommerpause im Parlament diskutiert werden.

„Wir wollen Behördenabläufe straffen, wir wollen die Zusammenarbeit regeln und wir wollen natürlich – und das ist ganz relevant – die Digitalisierung in den Fokus rücken“, sagte Schenk. Es gehe dabei auch um eine zügige und standardisierte Weitergabe von Informationen.

Auch Onlinedienste wie das Bürgerportal, bei dem man sich Termine organisieren und sich informieren könne, gehörten dazu. Prävention sei die zentrale Stellschraube einer gelingenden Gesundheitspolitik. Zudem sollten Erkenntnisse aus der Coronapandemie in das Gesetz einfließen.

Schenk kündigte auch neue Strukturen an: Das für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständige Referat soll aus dem Landesverwaltungsamt in das Landesamt für Verbraucherschutz wandern.

„Die kommunalen Gesundheitsbehörden sollen einen zentralen Ansprechpartner bekommen“, sagte Schenk. Die Zuständigkeiten sollen im Geschäftsbereich ihres Ressorts gebündelt werden. Ziel sei eine schnellere und einheitliche Umsetzung von Maßnahmen in Krisensituationen.

In Thüringens 22 Gesundheitsämtern arbeiten rund 845 Beschäftigte, darunter 130 Ärzte und Zahnärzte, 495 nicht ärztliche Fachkräfte und 220 Verwaltungskräfte.

dpa