Scholz gegen rote Linien bei Bekämpfung von Corona

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dafür plädiert, im Kampf gegen die Coronapandemie flexi­bel beim Ergreifen von Gegenmaßnahmen zu sein. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es er­fordern“, sagte er der Bild am Sonntag. Dann müsse man schnell und entschlossen handeln.

„Damit die Krankenhäuser trotz der vielen Coronapatienten genügend Intensivbetten anbieten können, haben wir gerade viel Geld bereitgestellt“, sagte Scholz. „Auch das Böllerverbot an Silvester zielt darauf ab, dass nicht weitere Verletzte zusätzlich die Notaufnahmen belasten.“

Einen Weihnachtslockdown lehnte der SPD-Politiker nicht kategorisch ab. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.“

Am vergangenen Freitag hatten Bundesrat und Bundestag eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal be­schlossen, aber auch an einer allgemeinen Impfpflicht wird gearbeitet. Scholz hatte vorgeschlagen, dass der Bundestag darüber entscheidet und die Abgeordneten ohne Fraktionszwang abstimmen sollen. Da­bei hatten führende Politiker eine allgemeine Impfpflicht eigentlich lange Zeit ausgeschlossen.

Deutschland ist nach Scholz' Ansicht nicht gespalten in geimpfte und ungeimpfte Menschen. „Die aller­meisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben“, meinte er.

„Und von denen, die sich nicht impfen lassen, sind es ja nur sehr wenige, die glauben, sie müssten ihren Widerstand gegen die Impfungen mit martialischen Fackelmärschen demonstrieren und Politikerinnen oder Politiker bedrohen, die sich rund um die Uhr für die Bürgerinnen und Bürger ins Zeug legen.“

Scholz beteuerte: „Ich will das Land zusammenhalten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpften.“ Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung. „Wir dürfen auch streiten. Ich bin über­zeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig em­pfinden wie ich.“ Vor einigen Tagen waren Gegner der Coronapolitik mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) aufmarschiert.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will unterdessen verstärkt Hartz-IV-Empfänger für eine Coro­naimpfung gewinnen. Er habe die Bundesagentur für Arbeit und die Länder gebeten, „die erwachsenen Menschen im Grundsicherungsbezug anzuschreiben und über Impfangebote vor Ort zu informieren“, sag­te er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe bereits viele Aktionen, bei denen mobile Impf­teams auf dem Gelände oder in den Räumen der Jobcenter impften.

Der G­rünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat angesichts der sich weiter ausbreitenden Omi­kron-Variante ein höheres Impftempo und vorgezogene Boosterimpfungen gefordert. „Wir müssen nun in den Modus einer vorausschauenden Pandemiepolitik kommen", sagte Dahmen der Rheinischen Post. „Die Folgen von Omikron spüren wir noch nicht morgen, aber schon heute müssen wir uns dagegen wapp­nen.“ Das Boostern sei „wirksam und entscheidend“, wie aktuelle Daten zeigten.

„Wir werden auch den Zeitpunkt der Boosterimpfungen vorziehen müssen“, sagte Dahmen. Deshalb sei jetzt maximales Tempo beim Impfen nötig. Dahmen lobte, dass der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zusammen mit dem neuen Krisenstab „sofort mit einer Impfinventur für Klarheit“ sorge, wie viel Impfstoff wo und wann zur Verfügung stehe und dafür sorge, „dass schnellstmöglich so viele Menschen wie möglich geschützt werden“ könnten.

dpa