Scholz plant noch mehr Schulden als bisher vorgesehen

Berlin – Die Neuverschuldung des Bundes dürfte laut einem Bericht des Handelsblatts im kommenden Jahr um gut 18 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen. Die Summe der neuen Schulden werde bei rund 100 Milliarden Euro liegen, hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regie­rungskreisen.

In den im März beschlossenen Haushaltseckpunkten der Regierung war eine Kreditaufnahme von 81,5 Milliarden Euro enthalten. Der Etatentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie die Finanzpla­nung bis einschließlich 2025 sollen am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden. Aller­dings dürfte der Haushalt in dieser Form nie in Kraft treten, da nach der Bundestagswahl die dann neue Regierung voraussichtlich eigene Akzente setzen will.

Als Grund für den höheren Ansatz der Neuverschuldung in dem Etatentwurf wurden vor allem Mehrkos­ten für Gesundheit, Pflege und für den Klimaschutz genannt. Schon vorher war klar, dass die Regierung ein drittes Mal auf eine Ausnahmeklausel in der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse zurück­greifen muss. Begründet wird dies mit der Coronapandemie und deren Folgen. Erst ab 2023 soll wieder das reguläre Verfahren gelten.

Mit den neuen Schulden von 100 Milliarden Euro würde die Nettokreditaufnahme der Coronajahre auf rund 470 Milliarden Euro ansteigen. 2020 hatte die Neuverschuldung 130,5 Milliarden Euro betragen, für das laufende Jahr sind 240,2 Milliarden Euro veranschlagt.

afp