Schwesig für bundesweite Inzidenz-Obergrenze für Risikogebiete

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält für die Zeit nach dem für Ende Juni geplanten Auslaufen der Bundesnotbremse weiterhin bundesweit einheitliche Regelungen für Reisebeschränkungen aus Coronahotspots für notwendig.

„Wenn diese Bundesnotbremse ausläuft, ist es erforderlich, dass Bund und Länder sich auf eine Obergrenze für Risikogebiete einigen“, sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Es könne immer wieder passieren, dass es lokale Infektionsausbrüche gebe. Gerade mit Blick auf die Verbreitung von Virus­mutanten sei es wichtig, dann schnell reagieren zu können.

Nach der Kabinettssitzung gestern hatte Schwesig beklagt, dass es 2020 keine einheitlichen Vorgaben zur Eindämmung von Infektionsherden gegeben habe. Die Schweriner Regierungschefin hatte sich im Vorjahr dafür ausgesprochen, für Regionen mit besonders hohen Inzidenzen Ausreisebeschränkungen zu verfügen, um die Übertragung des Virus in andere Regionen, beispielsweise in Urlaubsgebiete, zu unterbinden.

Mit diesem Vorschlag hatte sie sich aber nicht durchsetzen können. Eine Folge war, dass Mecklenburg-Vorpommern vergleichsweise strenge Einreiseregelungen traf und auswärtige Touristen nun erst wieder zum 4. Juni in den Nordosten reisen dürfen.

In Mecklenburg-Vorpommern liegt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz seit Tagen unter 20 Neuinfek­tionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Schwesig zeigte sich zuversichtlich, dass damit im Nordosten in Kürze weitere Lockerungsschritte möglich sein werden.

dpa