Söder weist persönliche Verantwortung an dubiosen Maskendeals zurück

München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat jede Verantwortung für Missstände beim Einkauf von Coronaschutzmasken durch die Staatsregierung während der Pandemie zurückgewiesen. „Es gab keinen Ein­fluss, keine Weisungen etwas Einzelnes zu tun“, sagte der CSU-Chef heute bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Maske des bayerischen Landtags. Söder ist der letzte geladene Zeuge in dem Gre­mium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte.

Die zentrale Verantwortung für den Ankauf von Masken habe beim Gesundheitsministerium (BMG) und beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) gelegen, sagte Söder. Er selbst sei zuständig ge­wesen, die „große Linie“ in der Pandemiebekämpfung vorzugeben. „Man muss sich als Ministerpräsident nicht um jedes Detail kümmern. Man zählt auch nicht jede Maske.“

Bayerns Staatsregierung habe sich in die Beschaffung von Masken eingeschaltet, weil der weltweite Markt versagt habe. Dabei habe es aber seitens der Regierung oder ihrer Mitglieder keinerlei Einflussnahme gege­ben. „Es glaubt doch kein Mensch im Ernst, dass ein Minister oder die Staatskanzlei gesagt hat, diese Maske oder die nicht.“ Zugleich kritisierte Söder, dass einige Politiker die Notlage genutzt hätten, sich persönlich durch Maskengeschäfte zu bereichern.

Ziel des im Dezember 2021 vom Landtag auf Drängen von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Ausschusses war und ist es insbesondere, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Coronapandemie sowie mögliche Beteiligungen von Politikern und teils hohe Provisionszahlungen auch an Abgeordnete aufzuklären – wobei die Provisionen von beteiligten Firmen kamen.

dpa