Sonder-Vertreter­versammlung: Honorarstrategie festgelegt, Streitpunkte ausgeräumt

Berlin – Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat bei ihrer Sondersitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Freitag nach „sehr konstruktiver, aber auch sehr konfliktreicher Diskussion“ mehrere Beschlüsse gefasst, die in den nächsten Tagen veröffentlicht werden sollen. Das hat der stellvertretende Vorsitzende der KBV-VV, Stefan Windau, in einem KBV-Videointerview erläutert. Er ergänzte, dass die VV „die meisten offen gebliebenen Dinge hat klären können“.

Der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen betonte, man habe angesichts der anstehenden Honorarverhandlungen „eine gemeinsame Strategie abgesprochen“. Das Augenmerk müsse man in den nächsten Runden vor allem auf die haus- und fachärzt­lichen Grundversorger richten, „die sicherlich erheblichen Nachholbedarf beim Honorar haben“.

KBV-Vorstand Regina Feldmann verwies auf die VV-interne Diskussion und Beschlüsse zum Thema IT: Die VV habe die Politik aufgefordert, „Standards herzustellen, damit sensible Gesundheitsdaten gesichert  innerhalb der Telematikinfrastruktur“ seien.

Beschluss zur Sonder-VV fiel im Mai
Dass es eine Sonder-VV geben solle, war auf der diesjährigen regulären VV im Vorfeld des Deutschen Ärztetags Mitte Mai beschlossen worden. Dort hatte es in geschlossener Sitzung eine Aussprache gegeben, um heftige, zum Teil persönliche Angriffe gegen die beiden KBV-Vorstände Andreas Gassen und Regina Feldmann, aber auch den VV-Vorsitzenden Hans-Jochen Weidhaas auszuräumen.

Im Mittelpunkt standen damals Bedenken von Teilen der VV, es hätte Interessen­kollisionen zwischen Gassens Amt in der KBV und seinem vormaligen Vorsitz im Spitzenverband Fachärzte Deutschlands gegeben. Der KBV-Vorstand hatte diese Bedenken im Mai auch im öffentlichen Teil der VV aufgegriffen und in einer persönlichen Erklärung zurückgewiesen. Weil damals nicht alle dieser und anderer Punkte ausdiskutiert werden konnten, die den Mitgliedern der Vertreterversammlung wichtig erschienen, wurde eine Sonder-VV beschlossen.

Falk-KVen: Organisation und Geschäftsführung der KBV überdenken
Scharfe Kritik kam im Mai wie nun auch vor der Sonder-VV von FALK, einem Zusammen­schluss von Vorständen und Delegierten der sechs Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, West­falen-Lippe und dem Saarland. Sie teilten nach der Sonder-VV in einer gemeinsamen Erklärung mit, „dass Vorwürfe zum Finanzgebaren innerhalb der KBV in weiten Teilen diskutiert sind“. Weil man aber zurückliegende Rechtsverletzungen nicht ausschließen könne, sei die KBV aufgefordert, eventuelle Ansprüche gegen ehemals Verantwortliche geltend zu machen. Darüber hinaus forderte FALK Änderungen in der KBV in Bezug auf Organisation und Geschäftsführung.

Rie