Spahn droht Selbstverwaltung mit mehr politischen Vorgaben
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Selbstverwaltung appelliert, sich künftig besser bei Streitfragen zu verständigen. Er drohte Krankenkassen, Ärzten und Kliniken mit stärkerer politischer Einmischung als in der Vergangenheit.
„Wenn die Selbstverwaltung nicht liefert, werde ich das Parlament öfter als bisher bitten, uns im Gesundheitsministerium entscheiden zu lassen“, sagte Spahn dem Tagesspiegel. Es werde dann „eindeutige Fristen und Vorgaben“ geben.
„Es kann nicht angehen, dass Krankenkassen und Ärzte Jahre lang verhindert haben, dass Patienten vor bestimmten Eingriffen wie Mandeloperationen oder Gebärmutterentfernungen eine zweite ärztliche Meinung einholen können“, sagte der Minister. So mache man Vertrauen kaputt. Ebenso sei es bei den Personaluntergrenzen für die Pflege gewesen. „Jahrelange Diskussionen ohne Ergebnis“, so der Minister.
Spahn kündigte an, die medizinische Qualität in Krankenhäusern zu einem seiner Schwerpunkte 2019 zu machen.
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